Aktualisiert

Chirac beendet Notstandsrecht vorzeitig

Frankreichs Präsident Jacques Chirac hebt am Mittwoch das Notstandsrecht vorzeitig auf, das im November wegen der Jugendkrawalle verhängt worden war. Er reagiert damit auf das Ausbleiben neuer Ausschreitungen zum Jahreswechsel.

Das teilte der Elyséepalast am Montag mit. Die Regierung hatte das Sonderrecht am 8. November 2005 in Kraft gesetzt, um der nächtlichen Brandstiftungen an sozialen Brennpunkten Herr zu werden. Am 21. November war die Massnahme, die Ausgehverbote in Krisenvierteln erlaubt, um drei Monate verlängert worden.

In der Silvesternacht waren in ganz Frankreich 425 Autos in Flammen aufgegangen. Das waren zwar fast 100 mehr als ein Jahr zuvor, doch entsprach die Zahl den Brandstiftungen früherer Jahreswechsel. Die befürchteten Zusammenstösse von Jugendbanden aus den Vorstädten mit den Polizeikräften waren ausgeblieben.

Zwischen 27. Oktober und 17. November hatten junge Randalierer 10 000 Autos und rund 100 öffentliche Gebäude angezündet. 3200 Menschen wurden auf frischer Tat und 1540 nach Ermittlungen festgenommen. 422 Erwachsene erhielten feste Haftstrafen und 577 jugendliche Täter wurden dem Jugendrichter vorgeführt.

Als eine Ursache der Krawalle gilt das Gefühl der meist aus afrikanischen Familien stammenden Jugendlichen, keine Perspektive in der französischen Gesellschaft zu haben.

(sda)

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