Deutschland: Clement tritt aus SPD aus
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DeutschlandClement tritt aus SPD aus

Der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus.

In einem am Dienstag veröffentlichten Brief an den Parteivorsitzenden Franz Müntefering begründete Clement seinen Schritt unter anderem mit der öffentlichen Rüge der SPD-Bundesschiedskommission von Montag.

Weitere Gründe seien, dass die SPD-Führung keinen klaren Trennungsstrich zur Linkspartei ziehe, sondern sogar in den Ländern zu einer Zusammenarbeit mit ihr ermuntere. Ausserdem lasse die Parteiführung eine Wirtschaftspolitik treiben, die auf eine Deindustrialisierung des Landes hinauslaufe.

Die Bundesschiedskommission hatte am Montag in Berlin über einen Ausschluss Clements aus der SPD verhandelt und ihm dann aber lediglich eine Rüge erteilt. Dem Politiker war vorgeworfen worden, vor der Landtagswahl in Hessen von der Wahl der SPD abgeraten zu haben. In einer Erklärung für die Schiedskommission hatte er bedauert, dass er missverstanden worden sei und sich die Sozialdemokraten im hessischen Wahlkampf «dadurch im Stich gelassen gefühlt haben». (dapd)

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