Arabischer FrühlingClinton ruft zu Reformen auf
Die US-Aussenministerin sieht eine historische Chance für Reformen in den arabischen Ländern. Gleichzeitig beklagt sie die anhaltende Unterdrückung von Frauen.
US-Aussenministerin Hillary Clinton hat zu politischen und wirtschaftlichen Reformen in den arabischen Ländern aufgerufen. Clinton sagte am Dienstag beim Amerikanisch-Islamischen Weltforum in Washington, die aktuelle Lage biete die erste echte Chance für fundamentale Veränderungen seit Jahrzehnten.
Die Aussenministerin betonte, dass schon viel erreicht sei. Allerdings seien die jungen Leute in den betroffenen Ländern nicht damit zufrieden, wenn einfach nur die Führungsfiguren ausgetauscht würden. In Ägypten und Tunesien müssten sich politische Parteien und eine Zivilgesellschaft herausbilden. Die Übergangsregierungen müssten die Grundrechte respektieren und die Sicherheit auf den Strassen garantieren. Gleichzeitig forderte Clinton die Bekämpfung der Korruption, die Aufhebung der Ausnahmezustands und den Aufbau einer unabhängigen Justiz.
Clinton beklagte die anhaltende Unterdrückung von Frauen in Ägypten und Tunesien. «Man kann nicht von einer Demokratie sprechen, wenn die Hälfte der Bevölkerung zum Schweigen gebracht wird», sagte sie. Angesichts der Lage im Jemen rief die Ministerin zu einem friedlichen politischen Wandel auf. Sie verurteilte das gewaltsame Vorgehen der syrischen Regierung gegen Demonstranten, die das Recht hätten, grössere Freiheiten zu fordern. (dapd)