Aktualisiert 30.11.2011 16:48

Staatsbesuch

Clintons historischer Besuch in Burma

US-Aussenministerin Hillary Clinton stattet Burma einen Besuch ab. Sie hofft auf eine Stärkung der Demokratiebestrebungen. Es ist der erste Besuch einer ranghohen US-Regierungsdelegation seit 50 Jahren.

US-Aussenministerin Hillary Clinton will in Burma herausfinden, «inwiefern die derzeitige Regierung zur Fortsetzung sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Reformen bereit ist».

US-Aussenministerin Hillary Clinton will in Burma herausfinden, «inwiefern die derzeitige Regierung zur Fortsetzung sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Reformen bereit ist».

US-Aussenministerin Hillary Clinton ist am Mittwoch zu einem historischen Besuch in Burma eingetroffen. Während ihres mehrtägigen Besuchs will sie mit Vertretern der Regierung und der Zivilgesellschaft über eine Stärkung der Demokratiebestrebungen diskutieren.

Sie wolle mit ihrem Besuch herauszufinden, «inwiefern die derzeitige Regierung zur Fortsetzung sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Reformen bereit ist», sagte Clinton noch kurz vor ihrer Ankunft in der burmesischen Hauptstadt Naypyidaw.

«Wir und viele andere Nationen sind recht hoffnungsvoll, dass das Flackern des Fortschritts zu einer Bewegung des Wandels wird, von dem die Bürger des Landes profitieren werden», fügte sie hinzu. Mit ähnlichen Worten hatte Präsident Barack Obama ihre Burma-Reise angekündigt.

Es ist der erste Besuch einer ranghohen US-Regierungsdelegation in dem Jahrzehnte lang geächteten Staat seit mehr als 50 Jahren. Regierungsvertreter in der Hafenstadt Rangun bestätigten am Mittwoch die Ankunft Clintons.

Suu Kyi kandidiert

Die burmesische Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi, mit der Clinton auch zusammentreffen wird, gab am Tag der Ankunft Clintons in Burma ihre Kandidatur bei den bevorstehenden Nachwahlen in ihrem Land bekannt.

Sie machte die Ankündigung in einer per Internet übertragenen Rede an den unabhängigen Rat für Auswärtige Beziehungen (CFR) in Washington. Dabei äusserte sie sich zuversichtlich, dass die Demokratie nach Burma kommen werde.

Den Besuch Clintons in Burma hatte Suu Kyi bereits zuvor begrüsst. Gleichzeitig bekräftigte sie aber, dass der Zeitpunkt zur Aufhebung internationaler Sanktionen gegen Burma noch nicht gekommen sei.

Merkliche Öffnung

Burma hat nach fast 50 Jahren Militärdiktatur erst seit März dieses Jahres eine zivile Regierung. Das Kabinett besteht zwar aus zahlreichen Ex-Generälen und das Militär kontrolliert weiterhin die Macht.

Das Land hat sich aber merklich geöffnet. Unter anderem liess Präsident Thein Sein mehr als 300 politische Gefangene frei und begann einen Dialog mit der jahrelang unter Hausarrest eingesperrten Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi.

Clinton wollte am Donnerstag in der abgelegenen Hauptstadt Naypyitaw mit Thein Sein zusammentreffen. Für Freitag war in der Wirtschaftsmetropole Rangun eine offizielle Begegnung Clintons mit Suu Kyi vorgesehen. Für ihren Ankunftstag hatte die US- Aussenministerin dem Vernehmen nach keine öffentlichen Termine geplant. (sda)

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