Basel – Corona-Demo bewilligt, Polizei hält Route wegen Gegendemo geheim

Am Samstag um 14 Uhr wollen sich Gegner und Gegnerinnen der Coronamassnahmen in Basel im De Wette Park beim Bahnhof SBB versammeln. Die Kundgebung ist inzwischen von der Basler Kantonspolizei bewilligt worden, wie diese auf Anfrage mitteilte. «Die Kantonspolizei hat die Demonstration im Rahmen der Abwägung von Interessen und Gefahren bewilligt – auch, weil sich die Kantonspolizei mit den Gesuchstellern auf eine entsprechende Route einigen konnte», erklärt Adrian Plachesi, Sprecher des Basler Justiz- und Sicherheitsdepartements.

Über die Route macht er aber keine weitere Angaben. «Aus Überlegungen der Sicherheit, vor allem mit Blick auf die Gegendemo, möchten wir uns dazu nicht weiter äussern», so Plachesi. Denn: Linke Aktivisten und Aktivistinnen des Bündnisses «Basel Nazifrei» hatten am Sonntag eine Gegenkundgebung angekündigt. Für diese ist bis am Mittwoch kein ordentliches Gesuch bei der Kantonspolizei eingegangen.

Es gebe in Basel keinen Platz für einen rechten Aufmarsch, heisst es im Aufruf der linken Aktivisten und Aktivistinnen. Die Bewegung der Massnahmengegner und -gegnerinnen sei «klar von nationalistischen Kräften dominiert», heisst es darin. «Die neonazistische Pnos läuft hier offen mit, wie die Nazi-Hipsters von der Jungen Tat», schreibt das Aktionsbündnis. Wo die linke Gegendemo stattfinden soll, wurde noch nicht kommuniziert. Die Polizei hat die Gegenkundgebung aber auch auf dem Radar «und unternimmt alles, damit die beiden Demos friedlich bleiben», wie Plachesi betont.

Die Massnahmengegner und -gegnerinnen wollten zunächst in der Innenstadt beim Barfüsserplatz demonstrieren, wie aus einem früheren Aufruf hervorgeht, der auf Telegram zirkulierte. Die Kantonspolizei dürfte den Gesuchstellern aber ziemlich rasch klar gemacht haben, dass das nicht geht. Wohl auch aus Sicherheitsüberlegungen und um das normale öffentliche Leben in der Innenstadt nicht allzu sehr zu tangieren. Dieses solle stattfinden können. Dennoch müsse mit gewissen Einschränkungen gerechnet werden, sagt Plachesi.