Brennende Serafe-Rechnung: Corona-Skeptiker proben den Aufstand gegen Fernseh-Gebühren
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Brennende Serafe-RechnungCorona-Skeptiker proben den Aufstand gegen Fernseh-Gebühren

Corona-Kritiker sind mit der Berichterstattung von SRF nicht einverstanden und wollen die Gebühren nicht bezahlen. Es kursieren Bilder von brennenden und «verschönerten» Rechnungen.

von
Daniel Graf
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Ein brennendes Serafe-Couvert steht bei Skeptikern der Corona-Massnahmen symbolisch für deren Unzufriedenheit mit der Berichterstattung.

Ein brennendes Serafe-Couvert steht bei Skeptikern der Corona-Massnahmen symbolisch für deren Unzufriedenheit mit der Berichterstattung.

Screenshot Facebook
Andere nennen die Serafe kurzerhand Propaganda-Firma und schicken die Rechnung zurück.

Andere nennen die Serafe kurzerhand Propaganda-Firma und schicken die Rechnung zurück.

Screenshot Facebook
In verschiedenen Facebook- und Telegram-Gruppen tauschen sich Skeptiker der Corona-Massnahmen aus.

In verschiedenen Facebook- und Telegram-Gruppen tauschen sich Skeptiker der Corona-Massnahmen aus.

Screenshot Telegram

Darum gehts

  • In diesen Tagen erreichen die Rechnungen der Serafe für die Radio- und Fernsehgebühren die Haushalte.

  • Kritiker der Corona-Massnahmen wollen die teils nicht bezahlen und diskutieren Wege, sich von den Gebühren zu befreien.

  • Sie bemängeln die Berichterstattung der Staatssender über Corona.

  • Die Chancen auf Erfolg sind aber gering, es drohen Mahnungen und Betreibungen.

  • SRF rechtfertigt derweil seine Berichterstattung.

In den letzten Tagen flatterten in der ganzen Schweiz die Rechnungen der Schweizerischen Erhebungsstelle für die Radio- und Fernsehabgabe (Serafe) in die Briefkästen. Seit Januar 2019 treibt die Firma als Nachfolgerin der Billag die Radio- und Fernsehabgabe ein, deren Erträge grösstenteils der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft SRG zufliessen. Kritiker der Corona-Massnahmen wollen für das Angebot aber nicht länger zahlen. In verschiedenen Gruppen auf Facebook und Telegram rufen sie dazu auf, die Zahlung zu verweigern.

Grund dafür ist die Berichterstattung des SRF seit Beginn der Corona-Krise. «Was die seit einem Jahr machen, ist kriminell» oder «Ich werde diese Schreckens-Propaganda nicht mehr mitfinanzieren» sind dabei noch die harmloseren Kommentare. «Der Staat nimmt uns unsere Existenzen – zahlen dürfen wir aber weiterhin termingerecht?», fragt jemand. Auch ein Bild eines brennenden Serafe-Couverts kursiert in den sozialen Medien.

«Bezahle seit Jahren keine Gebühren mehr»

Um die Rechnung nicht bezahlen zu müssen, wird in den Gruppen darauf verwiesen, dass die Serafe keine «verfassungsrechtliche Grundlage» habe, um diese Gebühren einzuziehen. Es kursieren Musterbriefe, etwa in der Telegram-Gruppe der «Corona Rebellen Schweiz». Andere raten, die Briefe einfach ungeöffnet wieder in den nächsten Briefkasten zu werfen. So würden sie schon seit Jahren keine Gebühren mehr bezahlen.

Erich Heynen, Leiter der Unternehmenskommunikation der Serafe, bestätigt, dass vereinzelt solche Schreiben bei der Serafe eingehen. «Wir haben immer wieder Fälle, bei denen aus irgendwelchen Gründen die Rechtmässigkeit der Gebühren oder die gesetzlichen Grundlagen für deren Erhebung infrage gestellt wird. Auch in Zusammenhang mit Corona und der Berichterstattung darüber.» Eine signifikante Zunahme der Beschwerden sei seit Ausbruch der Krise aber nicht festzustellen.

«Wer eine Rechnung erhält, muss bezahlen»

Heynen betont, dass Gebührenpflichtige mit der Strategie, die Gebühren nicht zu bezahlen, schlecht führen: «Es gibt eine Verordnung, ein Gesetz, ein Pflichtenheft und entsprechende Verträge. Wir sind da auf der sicheren Seite.» Bezahle jemand seine Rechnung nicht, laufe dasselbe Prozedere ab wie bei jeder anderen Rechnung auch: «Es folgen zwei Mahnungen, werden diese nicht bezahlt, geht das Ganze zum Inkasso bis hin zur Betreibung.»

Dass jemand seine Gebühren seit Jahren nicht habe bezahlen müssen, indem er die Briefe einfach zurückschickt, hält Heynen für unrealistisch: «Wer eine Rechnung erhält, muss diese auch bezahlen. Es gibt nur wenige Ausnahmen, etwa Bezüger von Ergänzungsleistungen. Sie erhalten von uns aber gar nicht erst eine Rechnung.»

SRF verteidigt Berichterstattung

SRF bestätigt, dass die Feedbacks über den Kundendienst, aber auch über die eigenen Kanäle in den sozialen Medien zugenommen haben: «Diese waren sowohl kritischer, als auch konstruktiver Natur», schreibt SRF-Mediensprecher Andrea Di Meo. «Die Pandemie bestimmt seit rund einem Jahr den Alltag der Schweizer Bevölkerung in hohem Masse mit. Das Thema wird auch bei SRF auf allen Kanälen und über alle Plattformen hinweg kontrovers diskutiert.»

Der Eindruck, SRF habe unausgewogen berichtet und kritische Stimmen zu wenig zu Wort kommen lassen, sei wohl entstanden, weil SRF die Pressekonferenzen von Bundesrat und BAG über Wochen 1:1 übertragen habe. «Es wurden aber stets auch die anschliessenden kritischen Fragerunden der Journalisten gesendet und die Aussagen wurden in diversen News-Gefässen von SRF weiter kritisch eingeordnet», sagt Di Meo. Ausserdem sei SRF auch vorgeworfen worden, den Bundesrat zu stark zu kritisieren. «Seit Ende März hat SRF das Krisenmanagement und die Kommunikation des Bundesrats hinterfragt.»

Die Gebühren

Die Serafe AG ist eine Tochtergesellschaft der Schweizer Secon AG, die für die Erhebung der Radio- und Fernsehempfangsgebühren zuständig ist. Sie erhebt die Rundfunkabgaben seit dem 1. Januar 2019 und löste in dieser Funktion die Billag AG ab. Auf den 1. Januar 2021 wurden die Gebühren von 365 Franken auf 335 Franken gesenkt. Ausserdem ist am 15. Januar das Bundesgesetz über die pauschale Vergütung der Mehrwertsteuer (MWST) auf den Empfangsgebühren für Radio und Fernsehen in Kraft getreten.
2021 wird den Privat- und Kollektivhaushalten die während fünf Jahren auf den alten Radio- und Fernsehempfangsgebühren erhobene MWST zurückerstattet, ohne dass diese dazu etwas unternehmen müssen. Auf der Abrechunung 2021 werden 50 Franken gutgeschrieben.

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