19.11.2020 09:40

Wegen «Nötigung»Corona-Skeptiker zeigen Bundesräte an

Mit einem Musterbrief rufen Corona-Skeptiker dazu auf, Strafanzeige gegen Alain Berset zu erstatten. Mindestens fünf Anzeigen wegen «Nötigung» und der «Schreckung der Bevölkerung» sind bereits eingegangen.

von
Joel Probst
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Alain Berset und Simonetta Sommaruga sind im Visier der Corona-Skeptiker.

Alain Berset und Simonetta Sommaruga sind im Visier der Corona-Skeptiker.

KEYSTONE
Mit diesem Musterbrief wird in Skeptiker-Chats dazu mobilisiert, Alain Berset anzuzeigen.

Mit diesem Musterbrief wird in Skeptiker-Chats dazu mobilisiert, Alain Berset anzuzeigen.

Fünf Anzeigen gegen Alain Berset und/oder Simonetta Sommaruga sind allein bei der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft eingegangen.

Fünf Anzeigen gegen Alain Berset und/oder Simonetta Sommaruga sind allein bei der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft eingegangen.

KEYSTONE

Darum gehts

  • Mit einem Musterbrief rufen Corona-Skeptiker dazu auf, Anzeige gegen Alain Berset zu erstatten.

  • Fünf Anzeigen im Zusammenhang mit der Maskenpflicht sind bereits eingegangen.

  • Für Strafrechtsprofessor und SP-Ständerat Daniel Jositsch ist klar: «Die Erfolgsaussichten dieser Anzeigen sind gleich null.»

Die Corona-Skeptiker haben es auf den Bundesrat abgesehen: In Telegram-Gruppen mobilisieren sie dazu, Strafanzeigen gegen Alain Berset einzureichen. Dafür stellen sie eine eigens kreierte Briefvorlage zur Verfügung. Konkret beschuldigen die Corona-Skeptiker Alain Berset der «Nötigung» und der «Schreckung der Bevölkerung». Des Letzteren ist gemäss Strafgesetzbuch schuldig, «wer die Bevölkerung durch Androhen oder Vorspiegeln einer Gefahr für Leib, Leben oder Eigentum in Schrecken versetzt».

Ein Dorn im Auge ist den Anzeigeerstattern besonders die Maskenpflicht. So wird im Musterbrief etwa behauptet, dass Schutzmasken krank machen würden. Und weiter wird dem Bundesrat vorgeworfen, er «traumatisiere» die Bevölkerung «durch ständige Wiederholung der Staatspropaganda».

«Anzeigen befinden sich in Bearbeitung»

Adressiert ist die Musteranzeige an die Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich. Dort sind «in den letzten Tagen im Zusammenhang mit der Anordnung der Corona-Maskenpflicht fünf Strafanzeigen gegen Bundesrat Alain Berset und/oder Bundesrätin Simonetta Sommaruga eingegangen», so Sprecher Erich Wenzinger. «Die Anzeigen befinden sich in Bearbeitung.» Angaben zum weiteren Vorgehen der Oberstaatsanwaltschaft will Wenzinger nicht machen.

Für Strafrechtsprofessor und SP-Ständerat Daniel Jositsch ist klar: «Die Erfolgsaussichten dieser Anzeigen sind gleich null. Die Staatsanwaltschaft wird diese mit einer Nichtanhandnahmeverfügung erledigen.» Es werde also gar nicht erst zu einer Strafuntersuchung kommen. Der Grund: «Es ist klar, dass keine strafbare Handlung verübt wurde.»

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Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Tel. 147

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755 Kommentare
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Baumwollefresser

20.11.2020, 15:56

Ist ihr gutes Recht. Ehrlichgesagt, überlege ich auch da mitzumachen und bin überhaupt kein Coronaleugner, im Gegenteil, weiss das die Krankheit existiert - aber ich habe die Schauze voll mit und von Baumwolle - ganz besonders bei der Arbeit. Demnächst werde ich künden, wenn sich nichts ändert. 12 Stunden am Tag die frische Luft verwehren ist unmenschlich.

Wer bezahlt das mal wieder

20.11.2020, 13:52

Man kann machen, was man will, irgendeinem passt es immer nicht in den Kram. Ich hoffen nur, dass die Kläger die gesamten Verfahrenskosten aus dem eigenen Sack bezahlen müssen. Falls die Kläger schon auf Kosten der Allgemeinheit leben, ist das Geld zu kürzen, bis alles abbezahlt ist. Es geht nicht, dass der Steuerzahler immer für ein paar Renitente alles bezahlen muss.

Josef G.

20.11.2020, 11:20

Egal, wie begründet diese Anzeigen auch sind: Freislers Nachfahren werden sie nicht beeindrucken.