20.11.2020 19:42

Kritik an Entscheiden –Corona-Taskforce «nervt» den Bundesrat

Die Beziehungen zwischen Landesregierung und der Corona-Expertengruppe ist zunehmend angespannt. Der Bundesrat kritisiert die Corona-Taskforce

von
Bianca Lüthy
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Die Kritik am Bundesrat seitens der Corona-Taskforce stösst dem Bundesrat sauer auf. Hier im Bild: Martin Ackermann, Präsident der Science Task Force, Thomas Steffen, Kantonsarzt Basel-Stadt, Vorstandsmitglied der Vereinigung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte, Anne Levy, Direktorin, BAG, und Stefan Kuster, Leiter Übertragbare Krankheiten, Bundesamt für Gesundheit (BAG).

Die Kritik am Bundesrat seitens der Corona-Taskforce stösst dem Bundesrat sauer auf. Hier im Bild: Martin Ackermann, Präsident der Science Task Force, Thomas Steffen, Kantonsarzt Basel-Stadt, Vorstandsmitglied der Vereinigung der Kantonsärztinnen und Kantonsärzte, Anne Levy, Direktorin, BAG, und Stefan Kuster, Leiter Übertragbare Krankheiten, Bundesamt für Gesundheit (BAG).

KEYSTONE
Die Taskforce dürfe in der Öffentlichkeit keine Empfehlungen abgegeben, ausser …

Die Taskforce dürfe in der Öffentlichkeit keine Empfehlungen abgegeben, ausser …

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… der Präsident der Taskforce, Martin Ackermann. 

… der Präsident der Taskforce, Martin Ackermann.

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Darum gehts

  • Die Kritik der Corona-Taskforce am Bundesrat kommt bei einigen Bundesratsmitgliedern nicht gut an.

  • In der Öffentlichkeit dürfte lediglich der Präsident der Expertenrunde Auskunft geben.

  • Die Taskforce wolle nun ihre Kommunikationsweise überprüfen.

Die Corona-Taskforce des Bundes scheint beim Bundesrat anzuecken. Die Taskforce wurde ins Leben gerufen, um den Bund in wissenschaftlichen Fragen rund um das Coronavirus zu beraten. Dass Mitglieder der Taskforce in der Öffentlichkeit Kritik am Bundesrat üben, soll dem Bundesrat übel aufstossen, wie der «Blick» schreibt.

An einer SVP-Delegiertenversammlung sagte Finanzvorsteher Ueli Maurer, kaum seien die Entscheide des Bundesrats kommuniziert, würden sie auch kritisiert. Wie die Zeitung schreibt, sei Maurer nicht der einzige Bundesrat, der sich von der Kritik der Taskforce gestört fühlt.

Demnach werde zurzeit besprochen, ob den Mitgliedern der Taskforce in der Öffentlichkeit ein Maulkorb verpasst werden soll. Die Taskforce würde sich dann aufs Beraten konzentrieren und der Öffentlichkeit fernbleiben. Die unterschiedlichen Empfehlungen der Taskforce im Gegensatz zu den Entscheiden des Bundesrats verwirre die Bevölkerung.

Im Mandat der Taskforce ist festgehalten, dass sie den Bundesrat als unabhängige Experten unterstützen. In der Öffentlichkeit Auskunft geben dürfe aber lediglich der Präsident der Taskforce. Das Präsidium hält zurzeit Martin Ackermann inne. Den anderen Mitgliedern wurde gemäss Mandat zwar kein Maulkorb verpasst, aber tatsächlich äussern dürfen sie sich in der Öffentlichkeit nur, wenn sie dies nicht im Namen der Taskforce machen.

Taskforce will Kommunikation verbessern

Zudem steht im Mandat, dass Empfehlungen der Taskforce, die einen Einfluss auf Bundesratsentscheide haben könnten, erst nach Bekanntgabe der neuen Bundesratsentscheide veröffentlicht werden dürfen. Gesundheitsrechtler Christoph A. Zenger sagte in einem Interview mit der «Aargauer Zeitung», dass die Taskforce mit ihren Forderungen in der Öffentlichkeit die sinnvolle Krisenkommunikation des Bundes verunmögliche. Einzelne Mitglieder würden versuchen, sich mit ihren Empfehlungen zu profilieren. Der Bund müsse die Kommunikationsweise und die Regelung der Aufgaben der Taskforce prüfen. «Der Taskforce fehlt die Führung», so Zenger.

Das BAG wollte sich gegenüber der Zeitung nicht äussern. Ein Sprecher von Bersets Stab sagte: «Die Science-Taskforce leistet eine wichtige Beratungs- und Grundlagenarbeit.» Die Kritik des Bundesrats sei bei der Taskforce angekommen: «Wie sie selber festgestellt hat, ist ihr die Kommunikation in den letzten Tagen weniger gut geglückt, und sie nehmen hierzu Verbesserungen an die Hand.»

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219 Kommentare
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Matthias

21.11.2020, 22:01

Die Corona Taskforce hat auf ganzer Ebene versagt

Denkzettel

21.11.2020, 15:50

Liebe Task-force, wie wär’s mal damit : Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts.

Kakophonie

21.11.2020, 15:47

Die Kakophonie von Bund, Kanton, Taskforce und allen übrigen Experten, die sich profilieren möchten, hat es geschafft! Alle sind verunsichert, statt klare Führung. Kein Ruhmesblatt.