Couchepin beruhigt: Alles wieder im Lot

Aktualisiert

Couchepin beruhigt: Alles wieder im Lot

Der Bundesrat hat sich darüber ausgesprochen, wie die Affäre um den türkischen Geheimdienst abgelaufen ist. Anschliessend zeigte sich Bundespräsident Pascal Couchepin beruhigt: «Auch in schwierigen Lagen bewährt sich im Bundesrat die Kollegialität.»

Er sei «ein wenig beunruhigt» in die Mittwochsitzung gegangen, gestand Couchepin. Wegen der Polemik in den Medien und wegen des Drucks, der seit den Wahlen auf einzelnen Regierungsmitgliedern laste, habe er sich auf eine schwierige Atmosphäre gefasst gemacht. Die Diskussion im Kollegium habe ihn aber vollkommen beruhigt.

Es ging um die Beziehungen zur Türkei

Er habe nach der Absage des Türkei-Besuchs von Aussenministerin Calmy-Rey durch Ankara und den folgenden Ereignissen eine weitere Verschlechterung der Beziehungen zur Türkei vermeiden wollen, sagte Couchepin. Dieser grundsätzliche Aspekt habe für ihn von Anfang an im Vordergrund gestanden - und die angestrebte «Deeskalation» sei tatsächlich gelungen.

Als eine andere Frage bezeichnete Couchepin das formale Vorgehen und die Beziehungen unter den Regierungsmitgliedern. Die Diskussion darüber müsse «offen und freundschaftlich» innerhalb des Kollegiums geführt werden, sagte der Bundespräsident. Sie gehöre nicht in die Zeitungen und nicht an die grosse Öffentlichkeit.

Die Kollegin nicht vorgewarnt

Erneut rechtfertigte sich Couchepin dafür, dass er Calmy-Rey nicht über den ihm von Ruth Metzler zugetragenen Hinweis des türkischen Geheimdienstes auf einen Kontakt der Aussenministerin mit einem Kurden-Vertreter informierte. Es sei ihm sinnvoll erschienen, das Thema Türkei an der Sondersitzung vom 3. Oktober im Plenum zur Sprache zu bringen.

Mit Absicht habe er Calmy-Rey auch nichts gesagt, als er sie und Bundesrat Samuel Schmid am Vorabend der Sondersitzung zu einem Gespräch über ein anderes Thema getroffen habe, sagte Couchepin. Zu diesem Zeitpunkt hätte eine Information seiner Ansicht zu einem «Brand» führen können.

Sie ist ein grosser Profi

Zu einer öffentlichen Entschuldigung gegenüber seiner Kollegin Calmy-Rey liess sich der Bundespräsident durch eine Journalistenfrage nicht bewegen. Er begnügte sich mit der Bemerkung, dass die Zusammenarbeit im Bundesrat ausgezeichnet sei. «Die Aussenministerin ist ein grosser Profi und hat meinen vollen Respekt.» (sda)

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