Couchepin wills wieder wissen

Aktualisiert

Couchepin wills wieder wissen

Bundesrat Pascal Couchepin (65) macht Ernst mit dem Rentenalter ab 67. Er ist bereit, bei den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrats im kommenden Dezember nochmals anzutreten.

Die FDP will mit ihm und Bundesrat Hans-Rudolf Merz ihre zwei Sitze in der Regierung halten. Für die anderen Parteien kommt das nicht überraschend.

Couchepin und auch Bundesrat Hans-Rudolf Merz hätten die Bereitschaft erklärt, in der Landesregierung weiterzumachen, sagte FDP-Fraktionschef Felix Gutzwiller am Mittwoch vor den Medien in Bern. Die Partei- und Fraktionsspitze habe zuvor die beiden Bundesräte aufgefordert, ihre Arbeit weiterzuführen.

Der 65-jährige Couchepin werde aber nicht mehr bis zum Ende der nächsten Legislatur Bundesrat bleiben, sagte Gutzwiller weiter. Den Zeitpunkt des Rücktrittes mache er davon abhängig, wie die anstehenden Reformen vorwärts kommen.

Im Laufe der kommenden Legislatur sei der Bundesrat personell zu erneuern, sagte FDP-Präsident Fulvio Pelli. Diese Erneuerung sei von allen Parteien mitzutragen.

FDP sieht keine Gefahr für ihre zwei Bundesratssitze

FDP-Fraktionschef Gutzwiller erwartet nicht, dass bei den Bundesratswahlen vom Dezember die zwei Sitze der Freisinnigen in Gefahr sind. «Wir gehen davon aus, dass keine andere Partei einen Anspruch erheben wird», sagte er.

Er und Pelli würden im November «bei grundsätzlicher Stabilität bei den Wahlen» der FDP-Fraktion beantragen, die personellen Vorschläge der anderen Bundesratsparteien zu respektieren.

Dank den Bisherigen bessere Chancen für die FDP

Für die Spitzen der Schweizer Parteien kommt es nicht überraschend, dass die FDP bei der nächsten Bundesratswahl auf die Bisherigen setzt. So habe sie bei der Bundesratswahl vom Dezember bessere Chancen, lautet der Tenor. Die FDP wolle zum jetzigen Zeitpunkt keine Vakanz, sagt etwa SVP-Präsident Ueli Maurer.

Für SP-Sprecherin Claudine Godat bedeutet die Nachricht aus der FDP-Zentrale, dass diese Partei «offenbar keine anderen Kandidatinnen und Kandidaten» hat. Für die SP ändert sich nichts: Sie will bei den Wahlen im Oktober stärkste Partei werden und danach die bürgerliche Mehrheit im Bundesrat sprengen.

Die Präsidentin der Grünen, Ruth Genner, hat Couchepins Weitermachen auch deshalb erwartet, weil er 2008 Bundespräsident wird. «Ich rechne nun damit, dass er am Ende des Präsidialjahrs abtritt», sagt die Zürcher Nationalrätin.

Die CVP will Wahlen abwarten

Die CVP werde erst nach den National- und Ständeratswahlen vom 21. Oktober ihr Vorgehen bezüglich Bunderatswahl festlegen, erklärt Vizepräsident Dominique de Buman. Letztlich entscheide sich alles bei diesen Wahlen, sagt auch Ruth Genner. Dann kläre sich auch der allfällige Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz.

FDP-Fraktionschef Felix Gutzwiller hatte am Mittwochmorgen gesagt, er gehe davon aus, dass die FDP ihre beiden Sitze halten könne. Das sieht auch SVP-Präsident Ueli Maurer so: «Ich rechne mit leichten Verschiebungen, aber nicht bezüglich Bundesrat.» (sda)

Deine Meinung