Couchepins Gesprächsmarathon in Davos
Bundespräsident Pascal Couchepin kam am Donnerstag gar nicht mehr aus dem Händeschütteln heraus. Am Weltwirtschaftsforum hat er gleich mehrere Staats- und Regierungschefs sowie Minister getroffen.
Die französische Regierung will mit ihren Plänen einer Reform der Fernsehkanäle nicht in redaktionelle Freiheiten eingreifen. Dies versicherte Premierminister François Fillon bei einem Arbeitsessen mit Couchepin. Präsident Nicolas Sarkokzy will TV5 Monde, France 24 und Radio France Internationale (RFI) zu «France Monde» zusammenlegen.
Paris wolle bei seinen Partnern Vertrauen in die französischen Pläne mit dem Sender TV5 aufbauen. Dies habe Fillon Couchepin versichert, sagte ein Sprecher des Eidg. Departements des Innern (EDI) der Nachrichtenagentur SDA.
Verschiedene Länder sind an der französischen Fernsehkette beteiligt - darunter die Schweiz. Der Anteil des Westschweizer Fernsehens TSR und von SF beträgt 11,11 Prozent am Aktienkapital, darüber hinaus existiert eine jährliche finanzielle Beteiligung von etwa 7,5 Millionen Franken.
Taiwan und Tibet
Couchepin traf am Donnerstag auch den chinesischen Vize- Ministerpräsidenten Zeng Peiyan zu einem Gespräch. Thema waren die Wirtschaftsbeziehungen, die beide lobten. Ausserdem versicherte der Bundespräsident, die Schweiz verfolge hinsichtlich Taiwans das Prinzip «Ein China».
Auch über Tibet wurde nach EDI-Angaben gesprochen. Dort lege die Schweiz wert darauf, dass die religiöse und kulturelle Eigenart des autonomen chinesischen Gebietes respektiert werde.
Gas aus Aserbaidschan?
Couchepin traf am Donnerstag in Davos auch seinen Amtskollegen aus Aserbaidschan, Präsident Ilham Alijew. Das Gespräch drehte sich unter anderem um die Gasreserven am Kaspischen Meer.
Aserbaidschan wolle zu einem wichtigen Energielieferanten Westeuropas werden, sagte Alijew nach Angaben eines EDI-Sprechers. Griechenland werde bereits beliefert, Italien könnte bald dazukommen. Alijew lud den Bundespräsidenten zu einem Besuch nach Baku ein.
Auch den ungarischen Ministerpräsidenten Ferenc Gyurcsany traf Couchepin am Rande des WEF. Man habe über die Situation der Roma in Ungarn gesprochen und die Massnahmen zu deren Eingliederung, hiess es.
Im Laufe des Donnerstags wollte sich Couchepin mit weiteren ausländischen Politikern treffen, darunter UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon und dem kolumbianischen Präsident Alvaro Uribe.
Doha-Verhandlungen ziehen sich hin
Bundesrätin Leuthard hält einen Abschluss der Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels im Rahmen der Doha-Runde noch in diesem Jahr für «nicht sehr realistisch».
Zwar habe man beim Agrar-Dossier Fortschritte gemacht. Aber über die Dienstleistungen seien noch kaum verhandelt worden, sagte die Wirtschaftsministerin nach einem Gespräch mit der US- Handelsbeauftragten Susan Schwab am WEF. Indien und Brasilien hätten sich kaum bewegt.
Zudem dürfte das Zeitfenster für einen Abschluss der Doha-Runde wegen der anstehenden US-Präsidentenwahlen höchstens noch bis Juni offen stehen. Die Amtszeit der derzeitigen Regierung läuft in einem Jahr ab.
Man müsse jetzt beschleunigt vorwärts machen, sagte Schwab: «Wir wollen definitiv ein multilaterales Abkommen.» US-Präsident George W. Bush bleibe einem erfolgreichen Abschluss der Doha-Runde noch 2008 verpflichtet.
Terrorbekämpfung
Ebenfalls am Rande des WEF waren Bundesrat Samuel Schmid und der US-Minister für innere Sicherheit, Michael Chertoff, am Mittwochabend zu einem kurzen Treffen zusammengekommen.
Die beiden Minister hätten über «Aspekte der Zusammenarbeit im Zusammenhang mit der Bewältigung der terroristischen Bedrohung gesprochen», sagte Sebastian Hueber, Sprecher des Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). (sda)