ZürichDroht mir eine Verzeigung, wenn ich heute mit dem Velo unterwegs bin?
Für die Critical-Mass-Velodemo am Freitagabend wäre neuerdings eine Bewilligung nötig, doch eine solche liegt bisher nicht vor. Nun müssen Velofahrende mit einer Verzeigung rechnen.
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Diesen Freitag findet um 18.45 Uhr die Critical Mass statt.
Dafür wäre eine Bewilligung nötig, welche aber bisher nicht vorliegt.
Wie die Stadtpolizei Zürich verkündet, müssen die Teilnehmenden mit einer Verzeigung rechnen.
Unbewilligte Critical Mass – darum gehts:
Diesen Freitag findet die Critical Mass statt.
Neu muss für diese jedoch eine Bewilligung eingeholt werden.
Da bisher kein Antrag gestellt wurde, droht die Stadtpolizei Zürich den Teilnehmenden mit Verzeigungen.
In der Velo-Community ist das Unverständnis über den Entscheid gross.
Das musst du zur Critical Mass am Freitag wissen
Jeden letzten Freitag im Monat rollen Velofahrende zur Critical Mass durch die Zürcher Strassen. Um 18.45 Uhr treffen sich die Teilnehmenden am Bürkliplatz. Bisher liessen die Stadt Zürich und die Stadtpolizei Zürich die unbewilligte Veranstaltung jeweils gewähren, doch dies änderte sich Anfang Juli.
Das Statthalteramt Bezirk Zürich hat vor wenigen Wochen entschieden, dass die Critical Mass bewilligungspflichtig ist. «Wird für die Demonstration am 28. Juli keine Bewilligung eingeholt, ist sie illegal. Das heisst: Die Demonstrierenden machen sich bei einer Teilnahme strafbar», sagte Polizeikommandant Beat Oppliger in einer Medienkonferenz am 12. Juli. Auf Twitter führte die Stadtpolizei Zürich am Mittwoch aus, dass die Teilnehmenden mit Verzeigungen rechnen müssen. Wie genau die Stadtpolizei dabei an der Critical Mass genau vorgehen will, wird nicht kommuniziert.
Das sagt ein Rechtsexperte
Können demnach auch Einzelpersonen, die zu dieser Zeit mit dem Velo in der Nähe des Umzuges unterwegs sind, mit einer Verzeigung rechnen? Laut Christian Lenz von Lenz & Caduff Rechtsanwälte ist dies durchaus möglich. «Sofern diese Personen für einen ‹neutralen› Beobachter als Teilnehmende erkennbar sind, können sie verzeigt werden», so Lenz.
Wie Lenz weiter sagt, habe die Polizei keine Pflicht, vor dem Anlass zu kommunizieren, inwiefern Personen, die sich rechtswidrig verhalten, bestraft werden. Demnach sei es nicht speziell, dass die Polizei im Vorfeld nicht ins Detail geht, sondern vor Ort die Situation einschätzen muss. «Die Busse einer Verzeigung ist in der Regel einige Hundert Franken», so Lenz.
So sind die Reaktionen der Velo-Community auf die Bewilligungspflicht
In einer Medienmitteilung spricht sich die Junge Grüne Zürich gegen die «Kriminalisierung» der Critical Mass aus. «Wir Junge Grüne Zürich fordern daher, dass die friedliche Veloausfahrt vom Stadtrat und der Polizei geduldet wird und keine unverhältnismässigen repressiven Massnahmen ergriffen werden», schreibt die Partei auf Twitter unter die Medienmitteilung.
Auch einzelne Teilnehmende äussern in einem Fanblog der Critical Mass ihr Unverständnis für den Entscheid des Statthalters. «Die aktuelle Situation öffnet Tür und Tor für Willkür. Die Stadtpolizei sollte noch vor dem kommenden Freitag Klarheit schaffen, was sie toleriert und was nicht», zitiert Tsüri einen Teilnehmer.
Das sagt die Polizei
Auf die Frage, ob kleinere Gruppen, die unabhängig zur Critical Mass fahren, ebenfalls gebüsst werden können, äussert sich die Stadtpolizei Zürich auf Anfrage von 20 Minuten nicht. «Es wird einsatztaktisch vor Ort reagiert», so eine Mediensprecherin der Stadtpolizei Zürich.
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