CVP: «Blocher fungiert als Spaltpilz»
Aktualisiert

CVP: «Blocher fungiert als Spaltpilz»

Jetzt äussert sich die CVP Stellung zum Knatsch im Bundeshaus: Die SVP gefährde die Demokratie. Sie trage ihre Oppositionspolitik mit Blocher als Spaltpilz in die Regierung.

«Wir machen da ganz bestimmt nicht mit», sagt CVP-Präsidentin Doris Leuthard in einem Interview in der Freitagausgabe des «Blick».

Wenn man die Linke - oder die Rechte - von der Macht ausschliesse, «ist unsere Demokratie am Ende». SVP, FDP und CVP seien abgesehen davon in zentralen Fragen uneinig; da sei ein gemeinsames Programm nicht möglich. «Und eines ist sicher: Den Stil der SVP werden wir niemals goutieren», erklärt Leuthard weiter.

Blocher als Spaltpilz

Couchepin, der vor einer Gefährdung der Demokratie warne, habe «absolut Recht». Die SVP gefährde die Demokratie tatsächlich. Sie trage ihre Oppositionspolitik mit Blocher als Spaltpilz in die Regierung.

Sie glaube nicht mehr daran, dass sich Blocher und die SVP in die Konkordanz einfügen würden, wie sich dies FDP-Präsident Rolf Schweiger offenbar erhoffe. Blocher habe zwar einen Schwur auf die Konkordanz abgelegt. «Doch jetzt hält er sich nicht daran, und seine Partei stellt das System in Frage.»

Zur derzeitigen Rolle der FDP sagte Leuthard, FDP-Präsident Schweiger müsse sich klar von der SVP abgrenzen. Die beiden FDP- Bundesräte müssten eine stärkere Rolle übernehmen - «so wie einst Kaspar Villiger: Er war ein Vermittler, der wusste, dass das Land nur funktioniert, wenn man die Minoritäten, die unterschiedlichen Kulturen, Stadt und Land ernst nimmt».

Aber die Bundesräte seien nun halt auf vier Jahre gewählt -«ohne Wenn und Aber. Ich kann nur appellieren: Hört auf mit diesem Theater! Erfüllt Euren Auftrag! Die Konsequenzen folgen erst bei den Wahlen 2007.»

(sda)

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