25.05.2015 20:00

RankingCVP-Politiker gehen am häufigsten fremd

Politiker der CVP nehmen es im Nationalrat mit der Fraktionstreue nicht so genau. Anders die Grünliberalen: Sie politisieren stramm auf Parteilinie.

von
Th. Bigliel
Stimmen oft mit anderen Parteien: Parlamentarier der CVP-Fraktion.

Stimmen oft mit anderen Parteien: Parlamentarier der CVP-Fraktion.

Bei Abstimmungen im Parlament sind die Fronten oft klar: Auf den Bildschirmen zeigen grüne und rote Punkte an, wer Ja und wer Nein gestimmt hat. Oft verlaufen die Grenzen zwischen den beiden Farben entlang der Parteigrenzen – aber nicht immer. Wer in der laufenden Legislatur am meisten von der Linie der eigenen Partei abgewichen ist, zeigt eine Auswertung der Plattform Smartmonitor. Die Politbeobachter nahmen total 2963 Abstimmungen unter die Lupe. Resultat: Die meisten Fremdstimmer tummeln sich in der CVP. Gleich sieben Parlamentarier belegen im Treue-Ranking die hintersten Plätze.

CVP-Nationalrat Jacques Neirynck ist derjenige Parlamentarier, welcher am häufigsten von der offiziellen Parteilinie abweicht. Der Romand stimmte in 13 Prozent der Fälle gegen die Mehrheit der CVP-Fraktion. Besonders untreu ist auch Parteikollege Gerhard Pfister. Mit 12 Prozent schafft es der Zuger auf den zweiten Podestplatz. Statt den Abstimmungsknopf für seine eigene Fraktion zu drücken, stimmte Pfister häufig mit der SVP oder der FDP. Ähnlich oft wichen die beiden CVP-Frauen Lucrezia Meier-Schatz und Barbara Schmid-Federer von der Parteilinie ab. Beide stimmten bei jeder zehnten Abstimmung fremd.

Linke schauen sich eher auf die Finger

CVP-Politiker werden immer wieder mit dem Vorwurf konfrontiert, sie würden sich wie Fähnchen im Wind verhalten. Belegt das Ranking das Vorurteil? «Nein», meint Politologe Gregor Lutz. «Als Mittepartei muss sich die CVP je nach Vorlage mit dem linken oder rechten Parlamentsflügel verbünden». Dabei könnten nicht alle CVP-Politiker mit beiden Seiten gleich viel anfangen. Gerhard Pfister habe sich etwa als besonders wirtschaftsliberaler Politiker profilieren können und weiche deshalb oft von der eher christlich-sozial eingestellten Mehrheit ab. Undiszipliniert sei die CVP deswegen aber nicht.

Dennoch: «Viele Parteien wissen, dass die interne Geschlossenheit immer wichtiger wird», sagt Lutz. Wer die eigenen Reihen nicht schliessen kann, gilt in Bern schnell als unzuverlässig. Auffällig: Neben der CVP sind die Abweichler besonders häufig in bürgerlichen Parteien zu finden. Linke Politiker stimmen hingegen beinahe nie fremd. Laut Lutz liegt das daran, dass SP und Grüne im Parlament auf Stimmen aus anderen Parteien angewiesen sind. «Wer sich im Parlament durchsetzen will, muss nicht nur Allianzen schmieden, sondern auch seine eigenen Leute auf Parteilinie halten können.»

Am treusten sind die Politiker der GLP. Als besonders gradlinig zeigt sich dabei Fraktionschefin Tiana Angelina Moser. Die Zürcher Nationalrätin stimmte in 99,9 Prozent der Fälle mit ihren Fraktionskollegen. Auch Martin Bäumle (GLP, ZH), Magrith Kessler (GLP, SG) und Jürg Grossen (GLP, BE) vertreten im Parlament meist dieselbe Position wie ihre Partei. «Die Grünliberalen sind sich selbst am treusten, weil jeder abweichende Nationalrat den Standpunkt der Partei schwächen würde», erklärt Lutz.

Viel mehr Abweichler verzeichnet die ähnlich kleine BDP-Fraktion. Dass die GLPler strammer auf Kurs politisierten, liege wohl an der geschlossenen Führungsspitze, sagt Lutz. «Fraktions- und Parteipräsidium gehen selbst mit gutem Vorbild voran und verlangen wohl auch von den anderen Parteimitgliedern, dass sie konsequent mit der Fraktion stimmen.»

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