CVP-Präsident gegen Import billiger Medikamente
Aktualisiert

CVP-Präsident gegen Import billiger Medikamente

CVP-Präsident Christophe Darbellay will die Pharmaindustrie vor Parallel-Importen schützen. Dies sei wichtig, um den Forschungs- und Denkplatz Schweiz zu erhalten. In der Landwirtschaft sollen Parallel-Importe dagegen möglich sein.

Die Zulassung von Parallel-Importen zur Verbilligung der Waren in der Schweiz mache nicht bei allen Produkten Sinn, erklärte Darbellay in einem «Blick»-Interview. In der Landwirtschaft sollten Maschinen und Pflanzenschutzmittel parallel importiert werden dürfen. «Das Prinzip wollen wir ausweiten und auf weitere Güter ausdehnen».

Bei der Pharmabranche mit ihren grossen Forschungsausgaben rät der CVP-Präsident zur Zurückhaltung. Sie soll bei der Patentgesetzrevision vor Parallelimporten geschützt werden, der Patentschutz solle gewahrt bleiben.

«Die Pharmaindustrie ist als Branche für die Forschung des Landes zu wichtig. Wenn ihre Entwicklungen und Investitionen nicht geschützt werden, geht die Branche. Das haben wir in Deutschland erlebt».

In Afrika würden aus gesundheitspolitischen Gründen viele Medikamente verbilligt und unter dem Marktwert verkauft. Es gehe nicht an, diese wieder zum niedrigeren Preis in die Schweiz einzuführen. So lange der Patentschutz nicht abgelaufen ist, sollten Parallelimporte von Medikamenten verboten bleiben.

Heilige Kühe leben lassen

«Wir politisieren pragmatisch, lassen diese heiligen Kühe (Parallelimportverbot bei Pharma-Produkten) leben und kommen so bei der Zulassung von Parallelimporten für Zahnpasta oder Samsonite- Koffer schneller zum Ziel.» Darbelley bezeichnete seine Partei als Wirtschaftspartei, als Partei der KMU. Er bekannte sich zur Steuerhoheit der Kantone.

2007 hält er einen zweiten CVP-Bundesratssitz für wenig realistisch. «Wir arbeiten hart daran, nach den Parlamentswahlen von 2011 wieder zwei Sitze zu erhalten». Nicht beantworten wollte er die Frage, ob er Bundesrat Blocher nächsten Jahr wieder wählen werde.

(sda)

Deine Meinung