«Eine Überraschung»: Damaskus lädt Carla Del Ponte ein
Aktualisiert

«Eine Überraschung»Damaskus lädt Carla Del Ponte ein

Die syrische Regierung hat die ehemalige Uno-Chefanklägerin Carla Del Ponte persönlich nach Damaskus eingeladen. Doch alleine will sie nicht nach Syrien gehen.

Persönlich eingeladen, aber Carla del Ponte will nicht alleine nach Damaskus.

Persönlich eingeladen, aber Carla del Ponte will nicht alleine nach Damaskus.

Die ehemalige UNO-Chefanklägerin Carla Del Ponte ist von Syriens Regierung persönlich zu einem Besuch eingeladen worden. Allerdings lehnte es die Schweizerin in Absprache mit den anderen Mitgliedern der Untersuchungskommission zu Syrien ab, allein in das Bürgerkriegsland zu reisen.

Am vergangenen Montag habe die syrische UNO-Mission Carla del Ponte in einer diplomatischen Note persönlich eingeladen, sagte der Vorsitzende der Untersuchungskommission zu Syrien, Paulo Pinheiro, an einer Pressekonferenz am Montag in Genf.

«Nach Beratungen haben wir entschieden, dass es besser wäre, wenn alle Mitglieder der Kommission oder zumindest der Präsident eingeladen würden, sagte Pinheiro. «Nach internationalem Recht existiert eine «persönliche» Einladung gar nicht», fügte der Brasilianer hinzu.

TalkTäglich vom 19.09.2011

«Eine Überraschung»

Carla del Ponte bestätigte derweil, den syrischen UNO-Botschafter Faysal Khabbaz Hamoui getroffen zu haben. «Der syrische Botschafter kontaktierte mich, das war eine Überraschung. Ich sagte ihm, dass ich als Mitglied der Kommission eingeladen werden könne, aber nicht persönlich», sagte die Tessinerin. Del Ponte vermutet, Damaskus habe sie eingeladen wegen ihrer Aussagen im Mai, wonach Aufständische Chemiewaffen eingesetzt hätten.

Die Regierung habe zuvor nie auf die Anfragen für eine Untersuchung der Vorfälle durch die Kommission in Syrien reagiert, sagte Pinheiro weiter. Dies sei das erste Mal seit Oktober 2012, dass Damaskus das Gespräch mit der Kommission aufgenommen habe. Alle anderen Anfragen für einen Zugang in Syrien seien unbeantwortet geblieben.

Pinheiro erinnerte daran, dass er im Juni 2012 zwar allein nach Damaskus gereist sei, dies aber in seiner Funktion als Präsident der Untersuchungskommission und nicht als Einzelperson.

Identifizieren der Verantwortlichen vor Ort

Der Präsident sagte, es sei Aufgabe der Untersuchungskommission, die Verantwortlichen für den Giftgasangriff vom 21. August zu identifizieren. Der am Montag veröffentlichte Bericht der UNO-Inspektoren sei die Grundlage dafür. «Das ist unser Mandat», sagte Pinheiro.

Carla del Ponte stellte klar, dass die Kommission sich nach Syrien begeben müsse, um feststellen zu können, wer den Angriff vom 21. August verübt habe. Eine Untersuchung von aussen sei ungenügend, sie habe nicht den gleichen Stellenwert; die Untersuchung müsse vor Ort durchgeführt werden», sagte die ehemalige Chefanklägerin des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien.

Die Kommission hat seit Beginn des Konflikts Vorwürfe von 14 verschiedenen Angriffen mit Chemiewaffen untersucht, aber bei keinem die Täterschaft feststellen können, sagte Pinheiro. (sda)

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