Autoindustrie in der Krise: «Dann strengen sie sich mal an»
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Autoindustrie in der Krise«Dann strengen sie sich mal an»

Angela Merkel hat die rote Linie bei der Hilfe für Opel markiert: Der Autobauer bekommt in den nächsten 60 Tagen jede Unterstützung des Staates, um einen privaten Investor zu finden. Eine direkte Beteiligung des Staates schloss sie aber aus.

Zum Abschluss ihres Besuchs in der Rüsselsheimer Opel-Zentrale kommt Angela Merkels burschikose Art durch. Gerade hat Opel-Chef Hans Demant der Kanzlerin die Vorzüge des neuen Elektroautos Ampera erklärt, da will sie wissen, ob das Unternehmen die Batterie des Wagens selbst entwickelt. Zusammen mit General Motors, lautet die Antwort. «Na ja», sagt Merkel skeptisch. Und 2011 solle der Wagen auf den Markt kommen, beteuert Demant. «Dann strengen sie sich mal an», entgegnet Merkel forsch.

Der Blitz, der Blitz, er gibt uns Kraft

Management und Belegschaft haben am Dienstag nichts unversucht gelassen, um die Kanzlerin bei ihrem Besuch der Opel-Zentrale zu beeindrucken. Der Europachef des Opel-Eigners General Motors, Carl-Peter Forster, führte Merkel durch das Opel-Stammwerk, um ihr die hochmodernen Produktionsanlagen zu zeigen. Ein Kinderchor trat auf, um von den Vorzügen der Marke mit dem Blitz zu singen: «Der Blitz, der Blitz, er gibt uns Kraft, damit ihr Opels Zukunft schafft.»

Rund 3000 Opel-Arbeiter klatschten Beifall, als Merkel in die ehemalige Werkshalle K48 einzog, um eine kurze Ansprache zu halten. «Wir sind Opel» ist auf zahllosen T-Shirts zu lesen. Rund 91 000 Unterschriften, die sich für den Erhalt des Unternehmens aussprechen, kann der Rüsselsheimer Oberbürgermeister Stefan Gieltowski überreichen.

Rettungssignal bleibt aus

Doch das von vielen erhoffte Rettungssignal bleibt aus. Merkel verspricht an diesem Tag nicht, dass die Bundesregierung den Autobauer auf jeden Fall vom Untergang bewahren wird. Immer wieder verweist die Kanzlerin auf die 60-Tage-Frist, die die US-Regierung der Opel-Mutter GM für ein zukunftsfähiges Restrukturierungsprogramm gesetzt hat: «So wie in den nächsten 60 Tagen die Weichen für GM gestellt werden, so muss Opel auch auf Füsse gestellt werden, die am Ende nicht zusammenbrechen wie ein Kartenhaus.»

60 Tage für Opels Rettung

Der Staat werde «in diesen 60 Tagen Opel unterstützen, wo immer das nötig wird», betont Merkel. Sie hat sich die vom hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch entworfenen Lösung zu eigen gemacht: Ein privater Investor soll bei Opel einsteigen und das Unternehmen so retten. Dieses private Investment könnten Bund und Länder für mehrere Jahre über Bürgschaften absichern. Eine direkte Beteiligung des Staates wie ihn die SPD, aber auch der Opel-Betriebsrat fordern, kommt darin nicht vor. Offen liess Merkel, was passiert, wenn innerhalb der nächsten 60 Tage kein privater Investor gefunden wird.

Koch macht am Dienstag erneut deutlich, dass er überzeugt ist, einen privaten Investor für Opel finden zu können. Die Lösung lasse sich nicht in Verstaatlichung, sondern nur in einer freien Wirtschaftsordnung finden: «Ich bin sicher, dass wir es schaffen können.»

«Die Mitarbeiter fühlen sich anerkannt»

Am Ende ihrer Rede wird Merkel mit stehendem Applaus von den Beschäftigten verabschiedet. «Die Mitarbeiter fühlen sich anerkannt», erklärt Nicole Mey, die Sprecherin der Vertrauensleute im Rüsselsheimer Opel-Werk. Die Kanzlerin habe ihr Gespür für die Sorgen der Mitarbeiter deutlich gemacht: «Sie hat deutlich gemacht, dass wir ihre Unterstützung haben, wenn auch leider nicht in Form einer Beteiligung.»

Auch Enttäuschung

Enttäuscht äussert sich der Frankfurter IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild nach Merkels Auftritt: «Es ist gut, dass sie hier war», sagt Schild. Er habe sich aber ein klareres Bekenntnis zur Rettung von Opel auch durch eine staatliche Beteiligung gewünscht. Schild, der auch im Opel-Aufsichtsrat sitzt und derzeit mit dem Management über schmerzhafte Lohneinschnitte für die Beschäftigten verhandeln muss, will nicht so recht an die Rettung aus der Privatwirtschaft glauben: «Die Christdemokraten zieren sich, den Neoliberalismus aus ihren Köpfen zu verbannen.»

Als «Galgenfrist» bezeichnet Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz die von der US-Regierung eingeräumte Zeit von 60 Tagen, in denen über die Zukunft von GM und damit auch von Opel entschieden werden muss. In diesen Wochen dürften die beteiligten Regierungen nun vor allem einen Fehler nicht machen: «Den Schwarzen Peter hin und her schieben.» (dapd)

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