Leuenberger zur Lage der Swiss: «Daran haben wir noch nicht gedacht»
Aktualisiert

Leuenberger zur Lage der Swiss«Daran haben wir noch nicht gedacht»

Die EU-Kommission ist wohl bereit, Staatshilfen für Fluggesellschaften zu erlauben, die unter den Folgen des Vulkanausbruchs leiden. Bundesrat Leuenberger hatte eine aussergewöhnliche Antwort parat.

Die EU-Regeln sähen die Möglichkeit von Hilfen etwa bei Naturkatastrophen vor, sagte die Sprecherin von Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia am Montag in Brüssel.

Die Kommission könnte zu dem Zweck eine Regelung wie nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 anwenden.

Die von der Kommission ins Auge gefasste Regelung würde bedeuten, dass nicht jede Staatshilfe einzeln bei der Kommission angemeldet werden muss. Die Mitgliedstaaten müssten die Notwendigkeit der Hilfe belegen und sicherstellen, dass sie den Wettbewerb nicht übermässig verzerre, fügte die Sprecherin hinzu.

Bundesrat Moritz Leuenberger, der am Montag die EU-Kommission in Brüssel besuchte, sagte auf die Frage von Journalisten, ob die Schweiz auch der Fluggesellschaft Swiss Staatshilfen gewähren könnte, wörtlich: «Daran haben wir noch nicht gedacht.»

(sda)

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