Absage von Selenski: Darum ist Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine nicht erwünscht
Publiziert

Absage von SelenskiDarum ist Bundespräsident Steinmeier in der Ukraine nicht erwünscht

Eigentlich wollte Frank-Walter Steinmeier die kriegsgebeutelte Ukraine besuchen, erhielt jedoch vom Präsidenten Wolodimir Selenski eine Absage. Nun bittet dessen Berater um Verständnis für die Entscheidung.

von
Benedikt Hollenstein
1 / 4
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew nicht willkommen.

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in Kiew nicht willkommen.

REUTERS
Dieser Entscheid der ukrainischen Regierung stösst in Deutschland auf Unverständnis.

Dieser Entscheid der ukrainischen Regierung stösst in Deutschland auf Unverständnis.

REUTERS
Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowitsch bat um Verständnis für die Absage seiner Regierung.

Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowitsch bat um Verständnis für die Absage seiner Regierung.

AFP

Darum gehts

Der ukrainische Präsidentenberater Olexeij Arestowitsch hat um Verständnis für die Absage seiner Regierung an einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew geworben. Er kenne die Gründe nicht, doch die Politik und die Entscheidungen von Präsident Wolodimir Selenski seien sehr ausgewogen, sagte Arestowitsch am Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin» laut Übersetzung. «Unser Präsident erwartet den Bundeskanzler (Olaf Scholz), damit er unmittelbar praktische Entscheidungen treffen könnte auch inklusive der Lieferung der Waffen.»

Russlandfreundliche Vergangenheit

Steinmeier hatte in seinen früheren Ämtern eine russlandfreundliche Politik verfolgt und auch das umstrittene und von der Ukraine besonders scharf kritisierte Projekt der Gaspipeline Nord Stream 2 unterstützt. Vor einer Woche räumte er dann Fehler seiner Politik ein und erklärte, dass er sich im russischen Präsidenten Wladimir Putin getäuscht habe. Bedauern müsse man Steinmeier nicht, schreibt auch die «Neue Zürcher Zeitung» (Bezahlartikel). Dort heisst es in einem Kommentar am Mittwoch: «Wenige westliche Politiker haben die russische Bedrohung für die europäische Sicherheit so ausdauernd heruntergespielt und die energiepolitische Abhängigkeit von Moskau so sehr befördert wie der einstmals engste Mitarbeiter Gerhard Schröders. Die Ausladung mag ein diplomatischer Affront sein, aber sie ist nicht unverdient.»

Zuvor hatte der ukrainische Botschafter in Berlin, Andrij Melnik, dem Bundespräsidenten vorgeworfen, «seit Jahrzehnten ein Spinnennetz der Kontakte mit Russland geknüpft» zu haben. Er bezog sich dabei vor allem auf Steinmeiers frühere Tätigkeiten als Bundesaussenminister und Kanzleramtsminister. 

Scholz-Reise unwahrscheinlich

Arestowitsch sagte mit Blick auf die erwartete russische Offensive im Osten der Ukraine: «Wir sind etwas erschöpft», ebenso wie die russische Seite. Das Schicksal der Stadt Mariupol und anderer Orte hänge von der Lieferung deutscher Waffen ab. Jede Minute zähle. Das Argument, ukrainische Soldaten müssten erst an solchen Waffen ausgebildet werden, wies der Präsidentenberater zurück. Ukrainische Soldaten könnten sich den Umgang damit binnen drei Tagen selbst aneignen, meinte er.

Derweil sagte Wolfgang Kubiki, der stellvertretende Vorsitzende des deutschen Bundestags, er könne sich nicht vorstellen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in ein Land reise, dass das deutsche Staatsoberhaupt zur unerwünschten Person erklärt habe. Es sei ein Fehler von Präsident Selenski gewesen, Frank-Walter Steinmeier derart zu brüskieren.

Klitschko hofft auf späteren Besuch

Steinmeier hatte erklärt, er habe in die Ukraine reisen wollen, das sei aber dort nicht gewünscht gewesen. Dies hat in Deutschland Unverständnis und Kritik ausgelöst. Der frühere Box-Champion Wladimir Klitschko hofft derweil auf eine spätere Reise des Bundespräsidenten in das Land. «Ich hoffe, dass der Besuch des Bundespräsidenten in Kiew nur aufgeschoben ist und in den kommenden Wochen nachgeholt werden kann», sagte der Bruder des Kiewer Bürgermeisters Witali Klitschko am Dienstagabend. «Ich halte es für dringend erforderlich, dass wir als Ukraine weiterhin Brücken nach Deutschland bauen.»

My 20 Minuten

Deine Meinung

84 Kommentare