Darum sind die «Midterm»-Wahlen für Donald Trump so wichtig

Was sind die Midterms?
Zur Mitte der Amtszeit des US-Präsidenten stehen die Midterms, also die Zwischenwahlen, an. Dabei werden ebenfalls alle zwei Jahre alle Mitglieder des Repräsentantenhauses und ein Drittel des Senats neu gewählt. Zusammen bilden die beiden Kammern den Kongress. Dieser hat insgesamt 535 Sitze – 435 Repräsentantinnen und Repräsentanten im Repräsentantenhaus und 100 Senatorinnen und Senatoren im Senat. Ein Blick in die Geschichte der amerikanischen Politik zeigt: Seit 76 Jahren hat es nur eine Zwischenwahl gegeben, bei der die Partei des amtierenden Präsidenten im gesamten Kongress, also im Senat und im Repräsentantenhaus, zulegen konnte. Traditionell verliert die Partei des Präsidenten also die Zustimmung durch das Volk.

Warum sind die Zwischenwahlen wichtig?
Bei den Zwischenwahlen geht es um den US-Präsidenten. Die Midterms spiegeln ein Zeugnis seiner Erfolge und Misserfolge der letzten zwei Jahre wider. Für den Präsidenten Joe Biden sind die Midterms wichtig. Denn für den Demokraten geht es darum, weiterhin die demokratische Mehrheit in den beiden Kammern zu haben. Hat er diese, kann er seine Politik einfacher umsetzen. Verliert er sie, wird er zur «lame duck» – zur lahmen Ente. Und genau dieses Ziel haben die Republikaner. Denn haben diese nur in einer der beiden Kammern – Repräsentantenhaus oder Senat – die Mehrheit, können sie Gesetzesvorhaben blockieren oder aber Kompromisse erzwingen.

Das Repräsentantenhaus
Von den 435 Repräsentantinnen und Repräsentanten haben die Demokraten eine Mehrheit von neun Stimmen. Im Normalfall wird dieser Vorsprung nach der Midterm-Wahl in einer Minderheit enden. Die Mehrheit im Senat wird Biden vor allem deshalb verlieren, da viele der Meinung sind, dass er in den beiden wichtigen Themen wie Inflation und Einwanderung keine wirklichen Lösungen gefunden hat. Dies spielt den Republikanern in die Karten. Dass der Oberste Gerichtshof das Recht auf Abtreibung kippte, könnte den Demokraten hingegen wieder ein wenig Rückenwind verleihen. Denn viele Junge und Frauen laufen dagegen an.

Der Senat
Der Senat teilt sich im Moment gerecht auf: 50 Mitglieder sind Demokraten, 50 Republikaner. Da jedoch die Vize-Präsidentin Kamala Harris im Senat ebenfalls abstimmen darf, sind die Demokraten bei einem Gleichstand bei Abstimmungen leicht im Vorteil. Am 8. November werden bei den Midterms 35 der 100 Abgeordneten neu gewählt. Wie im Repräsentantenhaus steht die knappe Mehrheit der Demokraten nach den Midterms auf der Kippe.

Donald Trump
Eigentlich sind die Resultate der Zwischenwahlen das Zeugnis des amtierenden Präsidenten. Doch in diesem Jahr zielt die Wahl auch auf den ehemaligen Präsidenten ab – Donald Trump. Nach wie vor geniesst Trump bei den Republikanern enormen Rückhalt. Würde er zum jetzigen Zeitpunkt seine Präsidentschaftskandidatur für das Jahr 2024 verkünden, hätte er die Nominierung der Partei nahezu sicher.