Russland  - Wieso es keinen russischen Widerstand gegen Wladimir Putin gibt
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Russland Wieso es keinen russischen Widerstand gegen Wladimir Putin gibt

Die Zustimmung für den Angriffskrieg ist Wladimir Putin im eigenen Land gewiss. Osteuropa-Experte Andrè Härtel erklärt, warum das so ist, wo sich noch am ehesten Widerstand regen könnte und wieso Putin mittlerweile an Adolf Hitler erinnert.

Der russische Präsident Wladimir Putin am 18. März im Luzhniki Stadion in Moskau anlässlich des achten Jahrestages der Krim-Annexion. 

Der russische Präsident Wladimir Putin am 18. März im Luzhniki Stadion in Moskau anlässlich des achten Jahrestages der Krim-Annexion. 

via REUTERS

Herr Härtel*, Wladimir Putins Umfragewerte sollen seit dem Krieg auf über 80 Prozent gestiegen sein. Kann man dem  trauen? 

Ja, das Lewada-Zentrum ist das letzte verbliebene unabhängige Umfrageinstitut in Russland. Seine Arbeit ist seriös. 

Stimmt die Bevölkerung Putin und seinem Krieg auch aus Angst zu?  

Natürlich haben manche Angst vor den 15 Jahren Zuchthaus oder Lager, die einem jetzt drohen können, stellt man sich öffentlich gegen den Krieg. Viele andere sind einem Fatalismus verfallen. Doch die Mehrheit besinnt sich auf ihren Nationalstolz und lässt  sich von der Propaganda-Welle mittragen. Sie glaubt daran, dass dies jetzt das «Endspiel» zwischen Russland und dem Westen ist. Dass Russland jetzt wieder zur Grossmacht aufsteigen kann, indem es die Ukraine besiegt und kontrolliert. 

Die Mehrheit, sagen Sie. Sind Russen überhebliche Imperialisten, die den starken Mann brauchen: einen Zar, einen Stalin, einen Putin? 

Nein, das glaube ich nicht. Es gibt da diese Janusköpfigkeit, diese zwei Seiten des russischen Selbstbildes. Einerseits einen Minderwertigkeitskomplex, ein Rückständigkeitsgefühl gegenüber dem Westen: Man gehört nicht wirklich zu Europa, sondern verortet sich irgendwo zwischen Europa und dem als rückständig geltenden Asien. Daraus erwächst die andere Seite, nämlich die der Überheblichkeit  und ein übertriebener Grossmachtsanspruch, gepaart mit Eitelkeit. Die beiden Seiten bedingen sich. 

«Roman Abramowitsch ist ein Instrument beider Seiten»

André Härtel 

Manche hoffen, die wegen des Krieges stark sanktionierten Oligarchen würden sich gegen Putin wenden. Westliches Wunschdenken?

In Russland ist der politische Einfluss der Wirtschaftselite beendet. Das ist also eine Erwartung, die sich nicht erfüllen kann. Denn ein Oligarch verbindet ökonomische und politische Macht – was Putin ab den 2000ern systematisch zerstört hat. So sind Roman Abramowitsch und Co. nur noch wirtschaftlich einflussreich, reine Geschäftsmänner ohne jeden politischen Einfluss. In der Ukraine gibt es die echten Oligarchen noch, sie kontrollieren noch Teile des Staates wie die Parlamentsfraktionen.

Roman Abramowitsch auf dem Weg in die Türkei zu den «Friedensverhandlungen» zwischen Russland und der Ukraine. 

Roman Abramowitsch auf dem Weg in die Türkei zu den «Friedensverhandlungen» zwischen Russland und der Ukraine. 

REUTERS

Was macht denn ein Abramowitsch bei den Verhandlungen zwischen Russland und der Ukraine? 

Ich würde ihn als Instrument beider Seiten sehen. Für Kiew ist er ein Mittel, um näher an Wladimir Putin heranzukommen, weil er diesen persönlich kennt. Und für Russland ist er ein Aushängeschild, die Welt wissen zu lassen, dass Moskau es mit den Verhandlungen ernst meint. Wenn so ein bekannter Kopf in der russischen Delegation eingeschleust wird, so das Denken, müssen die Absichten ja ernsthaft sein. Nur sind sie das bislang nicht. 

«Putin hat systematisch Abhängigkeit und Alternativlosigkeit geschaffen»

André Härtel

Woran lässt sich das erkennen?

Man taktiert, ist von seinen Maximalforderungen aber nicht abgewichen. Die Verhandlungen sind für Moskau Teil des Krieges. Dazu gehört auch Abramowitsch als Instrument. Man setzt zwar gerne immer wieder eine neue Pointe, um der Welt zu zeigen, dass man es mit dem Frieden ernst meint – und deswegen auch keine neuen Sanktionen verdient. 

Was ist denn mit der politischen Elite, der Nomenklatura? Kann von daher Widerstand kommen?

Als Putin den Sicherheitsrat im Februar zwang, die Anerkennung der beiden «Volksrepubliken» im Donbass zu unterstützen, hat er die politische Elite weiter entmachtet und ihr Schicksal mit seinem verbunden. Damit hat er sie endgültig von sich persönlich abhängig gemacht: Wenn er fällt, fallen auch die, die diesen Krieg unterstützt haben. Das ist Teil von Putins Taktik. Damit hat er sich abgesichert. Putin hat für Eliten und Bevölkerung gleichermassen systematisch Abhängigkeit und Alternativlosigkeit geschaffen. 

Eine Unterstützerin der Kommunistischen Partei am 5. März 2021 auf dem Roten Platz in Moskau anlässlich des Todestages von Josef Stalin. 

Eine Unterstützerin der Kommunistischen Partei am 5. März 2021 auf dem Roten Platz in Moskau anlässlich des Todestages von Josef Stalin. 

REUTERS

Das klingt wie in düstersten Stalinzeiten. 

Absolut. Wir sehen in Russland eine Form der Re-Stalinisierung. 

Entsprechend die aktuellen Säuberungswellen im Sicherheitsapparat.

Richtig. Diese finden aktuell in den Reihen des Militärs und der Geheimdienste statt. Die Verstimmung in der Führung ist gross, weil die Sache nicht gelaufen ist, wie man sich das vorgestellt hat. Dafür muss jemand den Preis bezahlen. Gleichzeitig muss man sich absichern, dass aus diesem Moment der Schieflage heraus keine Opposition unter den Führungskadern entsteht. 

«Ich erwarte keine verbliebene Rest-Humanität»

André Härtel

Könnte denn dort Opposition entstehen? 

Im Sicherheitsapparat noch am ehesten, denn dort ist der letzte verbliebene Machtfaktor neben Putin. Ich könnte mir vorstellen, dass es dort Leute gibt, die sich mit alternativen Szenarien beschäftigen. Aber gerade deshalb ging Putin beim ersten Versagen dort entschieden vor und verbreitete Angst. 

Generäle und Geheimdienst-Leiter wurden entlassen – aber doch wohl nicht wie unter Stalin hingerichtet? 

Das weiss man nicht. Aber da mache ich mir nichts vor. Der russische Staat hat seine Gegner, jene, die Putin als Verräter bezeichnet, ja schon vor dem Krieg fast allesamt hat umbringen lassen. Von dem her erwarte ich keine verbliebene Rest-Humanität. 

Ist Putin verrückt geworden oder verstehen wir einfach seine Logik nicht?  

Das ist schwer zu beantworten. Es ist ein Mythos, den die russische Aussenpolitik über Jahre systematisch gepflegt hat: Dass Putin zwar ein autoritärer, aber doch berechenbarer und fähiger Staatsmann ist, der nur Dinge tut, die im Interesse seines Landes sind. Jetzt muss man sich schon fragen, ob Putin mit dem Angriff auf die Ukraine nicht eine Grenze überschritten hat – insbesondere, weil er damit ein so grosses Risiko eingegangen ist. Es hätte ja durchaus Alternativen in der russischen Ukraine-Politik gegeben.

«Es hat ein bisschen eine Adolf-Hitler-Qualität»

André Härtel

Welche Alternativen hätte Putin denn gehabt? 

Er hätte sich für eine partielle Invasion entscheiden und von Anfang das machen können, was er jetzt versucht, nämlich sich auf einen Schauplatz, den Donbass, zu konzentrieren. Oder er hätte auf eine Zersetzungsstrategie setzen können, was er zuvor bereits und nicht ganz erfolglos tat: Cyberattacken, Verminung von Schulgebäuden und Geheimdiensttätigkeiten innerhalb der Ukraine. 

Der Krieg war also keine rationale Entscheidung?

Durch den Einmarsch und die Angriffe auf zivile Ziele, die absichtliche Ermordung von Kinder und Frauen, ein Genozid in Mariupol – damit hat Putin sich zumindest in eine Situation gebracht, in der es nur noch zwei Auswege gibt: Sieg oder eigenes Ende. Es hat ein bisschen eine Adolf-Hitler-Qualität. An so einem Punkt muss man sich schon fragen, ob das jemand ist, der noch eiskalt kalkuliert oder jemand, der eine psychische Grenze überschritten hat und im Grunde Entscheidungen trifft, die jenseits der Rationalität liegen. Ich denke, das ist bis zu einem gewissen Grad der Fall. 

Was, wenn Letzteres der Fall ist? 

Dann sind andere irrationale Entscheidungen nicht ausgeschlossen. Stichwort Nuklearwaffen. 

Waldimir Putin und sein Verteidigungsminister Sergei Schoigu in der orthodoxen Hauptkirche der Streitkräfte Russlands, die anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges im «Grossen Vaterländischen Krieg» errichtet wurde.

Waldimir Putin und sein Verteidigungsminister Sergei Schoigu in der orthodoxen Hauptkirche der Streitkräfte Russlands, die anlässlich des 75. Jahrestages des Sieges im «Grossen Vaterländischen Krieg» errichtet wurde.

via REUTERS

«Das ist Quatsch und Teil des westlichen  Informationskrieges.

André Härtel

Man liest, es gebe Streit zwischen Putin und seinem guten Freund, Verteidigungsminister Sergei Schoigu. Haben Sie Anhaltspunkte dafür ausmachen können?

Nein. Ich denke nicht, dass Schoigu sich gegen Putin gestellt hat. Eher, dass Schoigu die Erwartungen nicht erfüllte und dem Druck nicht standhielt. Er trat eine gewisse Zeit nicht mehr in der Öffentlichkeit auf – ob zur Bestrafung oder wegen gesundheitlicher Probleme, wissen wir nicht. Aber Schoigu hat enttäuscht und Putin hat bestimmt auch überlegt, ihn auszutauschen. Aber die Spitze des Verteidigungsministeriums auszutauschen, das geht in einem laufenden Krieg nicht. Es wäre ein Eingeständnis der Niederlage, nach aussen hin und vor allem gegenüber der eigenen Bevölkerung. 

Was halten Sie von dem Narrativ, dass Putin von seinen Militärs über den schlechten Kriegsverlauf belogen wurde?

Dass das Quatsch ist und Teil des westlichen Informationskrieges. Wenn man sich auf eines verlassen kann, dann auf Putins Intellekt. Ich denke schon, dass vorher viel falsch gelaufen ist, gerade auch geheimdienstlich. Aber Putin hat bestimmt eine gute Übersicht und informiert sich breit. Ich denke, dass er aufgrund dieser Informationen sehr verstimmt ist. Und dass er sich auch deswegen nicht auf seriöse Friedensverhandlungen einlässt, sondern versucht, seine Ziele auf anderem Weg zu erreichen. 

Zu Osteuropa-Wissenschaftler Härtel 

André Härtel 

André Härtel 

SWP

Dr. André Härtel von der Stiftung Wissenschaft und Politik ist als Wissenschaftler in der Forschungsgruppe Osteuropa und Eurasien tätig. Die SWP berät die deutsche Regierung und den Bundestag, ebenso wie Wirtschaft und Medien in aussenpolitischen Fragen. 

(gux)

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