Calmy-Rey: Das DEZA unter Verdacht
Aktualisiert

Calmy-ReyDas DEZA unter Verdacht

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat eine intere Untersuchung gegen die Direktion für Entwicklungshilfe und Zusammenarbeit (DEZA) eingeleitet. Im Visier stehen das Kooperationsbüro in Tschad, aber auch die DEZA selber.

Will wissen, was im Tschad abläuft: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Will wissen, was im Tschad abläuft: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey.

Die DEZA ist Teil des von Bunderätin Calmy-Rey geführten Aussendepartements (EDA). Für die Arbeit vor Ort unterhält die Direktion in mehreren Ländern so genannte Kooperationsbüros. Jenes im nordafrikanischen Staat Tschad wurde allerdings wiederholt von der Eidg. Finanzkontrolle gerügt.

Bei einer Prüfung im Oktober 2006 stellte die Finanzkontrolle fest, dass das Kooperationsbüro «grosse Lücken im Bereich Finanzen und Personal» ausweise. So erschwere die grosse Anzahl von Bankkonten die Prüfung der Bewegungen und habe einem skrupellosen Mitarbeiter ermöglicht, strafbare Handlungen zu begehen.

Weiter bemängelte die Finanzkontrolle, dass bei zwei grossen Projekten «Schwächen der Ausgabenkontrolle» bestünden, wie im deren Jahrsbericht 2007 nachzulesen ist.

Vorfälle im Tschad beleuchten

Im Jahr 2009 folgte die nächste Rüge: Bei einer Nachfolgeprüfung habe die Finanzkontrolle festgestellt, dass ihre Empfehlungen nicht wie verlangt umgesetzt worden seien, sagte Kurt Grüter, Direktor der Eidg. Finanzkontrolle, zu einem Bericht der Zeitungen «Bund» und «Tages-Anzeiger» vom Mittwoch.

Inzwischen leitete Bundesrätin Calmy-Rey eine Administrativuntersuchung gegen die DEZA ein, wie EDA-Sprecher Adrian Sollberger sagte. Diese soll die möglichen Vorfälle in Tschad, aber auch die Reaktionen der DEZA darauf beleuchten.

Fest stehe bereits jetzt, dass die Aufarbeitung der Mängel nicht adäquat gewesen sei. Dies sei auf unklare Zuständigkeiten zurückzuführen. Details gab EDA-Sprecher Sollberger vorerst nicht bekannt.

Die Eidg. Finanzkontrolle ist von Bundesrat und Parlament unabhängig und beaufsichtigt die Finanzen der Bundesverwaltung. (sda)

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