Basler Krawalle: «Das SMS war in Zürcher Dialekt verfasst»
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Basler Krawalle«Das SMS war in Zürcher Dialekt verfasst»

Nach den Scharmützeln beim Voltaplatz flammte in Basel kurz ein politischer Streit auf. Jetzt demonstrieren die Politiker Einigkeit. Offenbar rechnete die Polizei mit Problemen beim Bahnhof.

In Basel sind die Politiker um Schadensbegrenzung bemüht. Nach den Sachbeschädigungen in der Nacht auf Sonntag beim Basler Voltaplatz hat sich am Dienstag die Regierung hinter die Polizei gestellt und Einigkeit markiert. Der Anlass habe friedlich begonnen, und nur ein Dutzend Teilnehmer habe im Schutz der Menge plötzlich randaliert.

Die Openair-Party begann am Samstagabend auf einer seit Mai besetzten Ecke der Voltamatte. Am Sonntag wurde Baumaterial angezündet, zudem schlugen Randalierer nach drei Uhr früh reihenweise Schaufenster an den neuen Gebäuden vis-à-vis ein. Die Polizei griff darauf ein und nahm von rund 100 bis 150 Leuten zwei in Gewahrsam.

Das späte Eingreifen löste eine breite Diskussion über den Umgang der Behörden mit Randalierern und Besetzungen aus. Am Dienstag wurde die besetzte Platz-Ecke geräumt. Konkret stand dort ein hölzerner Infostand mit Transparenten von Leuten, die mit der Quartierentwicklung und -modernisierung unzufrieden sind.

Nur kleine Gruppe randalierte

Laut Polizeikommandant Gerhard Lips waren unter der Woche Krawallaufrufe zirkuliert, mit Treffpunkt Bahnhof SBB und Ziel Innerstadt. Ein entsprechendes SMS war in Zürcher Dialekt verfasst. Deshalb sei die Polizei primär dort bereit gewesen. Auf dem Voltaplatz sei es laut gewesen, aber lange habe kein Straftatbestand vorgelegen, der ein Eingreifen gerechtfertigt hätte.

Lips korrigierte die Medienmitteilung des Sicherheitsdepartementes über «100 bis 150 Chaoten» auf dem Voltaplatz: 150 Leute hätten friedlich gefeiert, darunter hätten sich nur 10 bis 15 Randalierer versteckt. Um solche feigen Zerstörungen zu verhindern, bräuchte es wohl den zehnfachen Polizeibestand, was unverhältnismässig wäre.

Lips korrigierte auch Polizeiaussagen gegenüber anrufenden Anwohnern, die vor der Zerstörung einen Einsatz erbeten hatten: Die Politik habe nicht der Polizei verboten zu handeln, vielmehr sei Verhältnismässigkeit der Grund gewesen für das Abwarten. Diese Falschinformation hatte die öffentliche Diskussion mit angefeuert.

«Zweckmässiger» Polizeieinsatz trotz Fehlern

Lips sprach an einer kurzfristig anberaumten Medienkonferenz von «klarem Handlungsbedarf» bei der Instruktion der Einsatzzentrale, wie man sich Anrufenden gegenüber äussern soll. Insgesamt sei dieser Polizeieinsatz angesichts der Umstände «zweckmässig» gewesen. Dasselbe sagte auch Sicherheitsdirektor Hanspeter Gass.

Gemäss Lips war die nächtliche Openair-Party zu gross, um sie einfach aufzulösen. Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels begründete die monatelange Duldung der Platz-Teilbesetzung damit, dass diese bisher «niemanden gestört» habe - weder Verkehr noch Spielende noch die Baustelle. Nach der Randale sei das anders, darum die Räumung.

«Sinn und Zweck öffentlichen Parks ist, dass man sich dort trifft», sagte Wessels. Gass betonte indes, die Gesamtregierung «duldet keine illegalen Hausbesetzungen», wolle aber «friedliche Zwischennutzungen fördern». Das funktioniere oft auch, etwa mit den nun umquartierten Besetzern der Uferstrasse, sagte Wessels.

(sda)

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