Verordnung 9993 - Das steckt wirklich hinter den Einreiselockerungen der USA
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Verordnung 9993Das steckt wirklich hinter den Einreiselockerungen der USA

Europäer können bald von Einreise-Lockerungen der USA profitieren. Warum hebt Präsident Joe Biden die Beschränkung gerade jetzt auf? Der Grund könnte mit U-Booten zu tun haben.

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Bald sind die Flughäfen in den USA wieder stärker frequentiert.

Bald sind die Flughäfen in den USA wieder stärker frequentiert.

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Reisende aus der EU und Grossbritannien dürfen ab November wieder in die USA einreisen.

Reisende aus der EU und Grossbritannien dürfen ab November wieder in die USA einreisen.

Euro-Airport
Die Einreise-Lockerungen sollen Anfang November in Kraft treten, damit Airlines und Reiseanbieter Zeit für deren Umsetzung hätten. 

Die Einreise-Lockerungen sollen Anfang November in Kraft treten, damit Airlines und Reiseanbieter Zeit für deren Umsetzung hätten.

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Darum gehts

  • Lange hielt die US-Regierung auch mit Verweis auf die Delta-Variante des Coronavirus am Einreisestopp für ausländische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen fest.

  • Präsident Joe Biden setzt die Verordnung ausser Kraft, die von Trump eingeführt wurde.

  • Mit Corona hat die Lockerung möglicherweise gar nicht viel zu tun.

Die USA wollen ab Anfang November vollständig gegen das Coronavirus geimpften Ausländerinnen und Ausländern wieder die Einreise erlauben. Die Lockerungen sollen für den gesamten Schengenraum gelten und somit auch die Schweiz einschliessen. Warum setzt Präsident Joe Biden gerade jetzt die Verordnung 9993 ausser Kraft? Biden steht für eine rigide Corona-Politik. Der Demokrat wird von Wählenden unterstützt, die strenge Massnahmen befürworten.

Die Wissenschaft soll bei den Lockerungen Bidens keine grosse Rolle gespielt haben, schreibt die Zeitung «Welt», Denn dann hätte der Entscheid auch viel früher kommen können: Eine Untersuchung der Washingtoner Denkfabrik Cato ist kürzlich zum Schluss gekommen, dass die Länder, welche die USA mit einem Einreisestopp belegte, Corona besser im Griff hatten als jene, die von dem Verbot ausgenommen waren. Und in beiden Gruppen lag die Inzidenz insgesamt zudem tiefer als in den USA.

US-Regierung will Wogen glätten

Den Ausschlag zum Entscheid hat laut der Zeitung nicht die Corona-Inzidenz gegeben, sie soll politisch gewesen sein. Konkret soll es um den geplatzten U-Boot-Deal mit Frankreich gegangen sein. Vergangene Woche hatte Australien ein Bündnis mit den USA und Grossbritannien geschlossen und den Bau von Atom-U-Booten vereinbart. Dafür wurde ein Vertrag aus dem Jahr 2016 mit Frankreich aufgekündigt. Die US-Regierung bemüht sich angesichts des schweren diplomatischen Streits mit Frankreich um eine Beschwichtigung der Partner in Paris. Biden könnte nun versuchen, die Wogen in Europa mit den Einreiseregeln zu glätten.

Diplomatische Überlegungen spielten eine Rolle

Laut einem Mitarbeiter des Weissen Hauses hätten diplomatische Überlegungen eine Rolle gespielt beim Entscheid, wie er bei einer Telefonkonferenz mit Journalisten und Journalistinnen sagte. US-Aussenminister Antony Blinken habe am Freitag mit dem französischen Botschafter über den Einreisestopp gesprochen.

Das Sammelsurium von Einreisebeschränkungen – die so genannte Verordnung 9993 – für ausländische Staatsbürger und Staatsbürgerinnen wurde noch unter Ex-Präsident Donald Trump eingeführt. Betroffen von der Einreisesperre in die USA waren alle, die sich in den vergangenen 14 Tagen vor dem gewünschten Einreisedatum in der EU, dem Vereinigten Königreich, China, Indien, dem Iran, Brasilien und Südafrika aufgehalten hatten. Der Einreisestopp hat zahlreiche Familien schon seit bisher 18 Monaten entzweit. Die Einreise-Lockerungen sollen Anfang November in Kraft treten, damit Airlines und Reiseanbieter Zeit für deren Umsetzung hätten.

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(lea)

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