Das Volk würde Schneider-Ammann abwählen

Im Moment hat Johann Schneider-Ammann nichts zu lachen: Bei der Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative spielt er nur die zweite Geige und muss wegen seiner gemächlichen Gangart Prügel von allen Seiten einstecken. Auch beim Volk geniesst der Wirtschaftsminister kaum Rückhalt. Laut einer gewichteten Online-Umfrage von Vimentis würde er bei einer Volkswahl durchfallen – als einziger der amtierenden Bundesräte.

So gaben bloss 21 Prozent der Befragten an, dass sie bei einer direkten Volkswahl den Freisinnigen auf den Wahlzettel schreiben würden. Der mit Abstand beliebteste Bundesrat ist Schneider-Ammanns Parteikollege Didier Burkhalter. Den letztjährigen Bundespräsidenten und OSZE-Vorsitzenden wollen 63 Prozent der Schweizer in der Regierung sehen. Die nächsten Plätze belegen Alain Berset (SP), Doris Leuthard (CVP) und Eveline Widmer-Schlumpf (BDP).

Politikberater Mark Balsiger hat mehrere Erklärungen für das Resultat: «Bundesrat Schneider-Ammann ist zwar schon seit 2010 im Amt, aber immer noch weniger bekannt als andere.» Vor allem am Anfang seiner Amtszeit sei er nicht auf Touren gekommen, weshalb man ihm eine gewisse Schwerfälligkeit nachsage.

Negativ auf das Image wirke sich zudem aus, dass Schneider-Ammann nicht wortgewandt sei. «Er hat sich zwar verbessert, aber seine Schachtelsätze am Fernsehen kommen beim Volk nicht gut an.» Imageprägend wirkten laut Balsiger auch die häufigen Einspielungen des stammelnden Bundesrates bei Giacobbo/Müller, mit denen er vor breiten Teilen der Bevölkerung blossgestellt wurde.

FDP-Vizepräsident Christian Wasserfallen sieht den Grund für das schlechte Abschneiden Schneider-Ammanns vor allem in seinen schwierigen Dossiers : «Bundesräte sind nicht immer Überbringer von frohen Botschaften. Wenn die Wirtschaft nicht läuft, leidet die Popularität. Umgekehrt konnte Didier Burkhalter als OSZE-Vorsitzender auf dem internationalen Parkett glänzen.»

Schneider-Ammann sei auch keiner, der sich in den Vordergrund dränge. Seine grosse Stärke sei, dass er nicht gleich hyperventiliere und durchdachte Lösungen finde. Wasserfallen sagt: «Er ist der einzige Patron im Bundesrat und der richtige Mann, um die Schweiz durch die wirtschaftlichen Turbulenzen zu führen.»

Auch Politologe Balsiger glaubt, dass Schneider-Ammann im Wahljahr die Möglichkeit hat, sich vermehrt zu profilieren. «Die Frankenstärke gibt ihm die Chance, seine Popularität zu steigern, wenn er schnell und entschieden handelt und dies auch überzeugend kommunizieren kann.» Gelinge ihm dies nicht, könne er umgekehrt zum Sündenbock für die lahmende Wirtschaft und steigende Arbeitslosenzahlen werden.

Klar sei, dass ein beim Volk unbeliebter Bundesrat angreifbar sei. «Bei den Bundesratswahlen im Dezember wird die FDP zittern müssen.» Die SVP werde zunächst den Sitz von Eveline Widmer-Schlumpf angreifen, sollte diese tatsächlich nochmals antreten. Schlage der Angriff fehl, werde die SVP den Sitz Schneider-Ammanns ins Visier nehmen.

Wenn das Volk entscheiden könnte, würde sich die Zusammensetzung der Parteien im Bundesrat übrigens nicht ändern. Statt Schneider-Ammann würde Karin Keller-Sutter gewählt – sie ist St. Galler FDP-Ständerätin und hat sich zuvor als Sicherheitsdirektorin einen Namen gemacht. Bundesrat Schneider-Ammann wollte die Umfrage nicht kommentieren.