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Interview«Das war wahrscheinlich mein Fehler»

Nach Wochenlangen Grabenkämpfen, die bisweilen mit gehässigem Unterton geführt wurden, soll in der FDP wieder Ruhe einkehren. Zumindest hofft das Parteipräsident Pelli.

von
Ronny Nicolussi
Fulvio Pelli: «Ab sofort hören unsere Wähler nur noch diese Position.»

Fulvio Pelli: «Ab sofort hören unsere Wähler nur noch diese Position.»

Die von den FDP-Delegierten verabschiedete Finanzplatzstrategie ist eine sanfte Ergänzung der Strategie vom vergangenen Juli. Die Punkte, welche eine Entourage um FDP-Präsident Fulvio Pelli Anfang März überraschend vorschlug, wurden deutlich abgeschwächt – aber nur so weit, dass die Mehrheit der Delegierten den Kompromiss akzeptieren konnte. 20 Minuten Online hat am Rande der Delegiertenversammlung mit Fulvio Pelli einen Blick zurück auf die vergangenen, mitunter turbulenten Wochen geworfen und über die Zukunft seiner gespaltenen Partei gesprochen.

20 Minuten Online: Herr Pelli, die FDP-Delegierten haben ihre Finanzmarktstrategie vom vergangenen Sommer ergänzt. Sind die internen Positionskämpfe damit beendet?

Fulvio Pelli: Ja, ich hoffe es. Wir haben ein sehr demokratisches Verfahren durchgeführt. Wir haben Expertenmeinungen aufgenommen. Wir haben alle kantonalen Organisationen involviert und an der Delegiertenversammlung eine sehr heftige, aber sehr demokratische Debatte geführt. Ich vermute, es sollte jetzt möglich sein, gemeinsam für unsere Strategie zu kämpfen.

Sie haben an der Delegiertenversammlung selbst gefordert: «Basta rompere, cari amici!» Wie gross sind denn die Chancen, dass jetzt wieder Ruhe einkehren wird?

Das kann ich noch nicht einschätzen. Wir müssen jetzt das Wochenende und die nächste Woche abwarten. Fragen Sie mich am nächsten Sonntagabend, dann werde ich erste Anzeichen dafür haben, ob wir uns in einer besseren Situation befinden.

In den vergangenen Wochen war es für viele Wähler schwierig zu verstehen, was die FDP wirklich will. Was hat die Partei falsch gemacht?

Wenn man öffentlich diskutiert, kommen immer verschiedene Meinungen zum Vorschein. Wenn Sie Organe beauftragen, Meinungen abzugeben, gibt es mehrere Ansichten. Es war während dieser Phase von fünf, sechs Wochen unmöglich, Ordnung zu haben. Aber dieses Verfahren war nötig, um uns auf eine Position festzulegen. Nun haben wir diese und ab sofort hören unsere Wähler nur noch diese Position. Besser wäre es natürlich gewesen, den ganzen öffentlichen Streit nicht durchführen zu müssen. Aber das war bei diesem Thema nicht möglich.

Und was würden Sie rückblickend anders machen?

Wenn so eine Explosion an Meinungsverschiedenheiten entsteht, bedeutet das, dass die Partei ein Thema zu spät aufgenommen hat. Ich glaube, wir sind bei Themen rund um den Finanzplatz zu sachlich. Wir warten immer darauf, dass die Voraussetzungen für eine Lösung da sind, bevor wir miteinander reden. Das gilt für die ganze Boni-Problematik, für «too big to fail» und auch für die Entwicklung des Vermögensverwaltungsplatzes Schweiz. Wir sollten viel früher beginnen zu diskutieren. Das war wahrscheinlich mein Fehler.

Die FDP ist vielleicht nicht nur zu sachlich, sondern auch zu wenig pointiert. Können Sie sagen, wen die FDP ansprechen will?

Ja. Alle Leute die glauben, dass eine liberale Gesellschaft nötig und nützlich ist für die Schweiz. Auch das Steuerrecht gehört zum liberalen System des Staates. Der Staat muss das Geld haben, um gewisse Aufgaben ausführen zu können. Gleichzeitig müssen die Akteure der Wirtschaft – inklusive Vermögensverwalter – in einem korrekten Rahmen arbeiten. Alle unsere Bestrebungen zielen auf eine Verbesserung des Systems Bank und des Systems Vermögensverwaltung hin. Auch wenn das nicht alle sofort verstehen: Das ist das Ziel.

Und wie wollen Sie diese Leute, die an eine liberale Gesellschaft glauben, bis zu den nationalen Wahlen im Herbst 2011 auf Ihre Seite ziehen?

Mit der Thematisierung des sauberen Finanzplatzes.

Wie hilfreich oder wie nötig wäre für diese Thematik eine neue, frische FDP-Kraft im Bundesrat?

Es gibt Antworten, die nur die Zukunft bringt. Im Moment gibt es nur die Frage.

Fulvio Pelli ist…

- 59 Jahre alt

- verheiratet

- Vater dreier Töchter

- seit 1995 Nationalrat

- seit März 2005 Präsident der FDP Schweiz

- Rechtsanwalt und Notar sowie Inhaber einer Anwalts- und Notariatskanzlei

- Verwaltungsratspräsident der Tessiner Kantonalbank

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