Rückzug von Martin Schulz: «Dass sein Verzicht der SPD nützt, bezweifle ich»
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Rückzug von Martin Schulz«Dass sein Verzicht der SPD nützt, bezweifle ich»

Martin Schulz' Verzicht auf das Amt des Aussenministers kommt überraschend. Er werfe kein gutes Licht auf den Noch-SPD-Chef, meint ein Parteienforscher.

von
Mareike Rehberg

Martin Schulz (SPD) wird doch nicht Mitglied der Regierung unter Angela Merkel (CDU). (Video: Tamedia/AFP)

Der scheidende SPD-Chef Martin Schulz verzichtet auf das Amt des Aussenministers in einer neuen grossen Koalition. Damit dürfte die kurze bundespolitische Karriere des früheren EU-Parlamentspräsidenten vor dem Ende stehen.

Parteienforscher Jürgen Falter von der Universität Mainz glaubt, damit habe der frühere Kanzlerkandidat seiner Partei keinen guten Dienst erwiesen: «Dass sich Martin Schulz jetzt auch als Kandidat für das Amt des Aussenministers zurückzieht, wirft weder ein gutes Licht auf ihn noch auf seine Partei. Ihn stellt es als jemanden dar, dem die notwendige Standfestigkeit bei stärkerem Gegenwind fehlt, und die Partei wirkt stärker denn je so, als wisse sie nicht, was sie tun solle», sagt er zu 20 Minuten.

Falter: Abstimmung geht für GroKo positiv aus

Falter ist sich sicher, dass Schulz' Verzicht nur unter äusserstem Druck der SPD-Parteiführung zustande gekommen ist. «Dass das der Partei nützt, wage ich zu bezweifeln», sagt er. Zum einen lasse das die Partei in den Augen der Öffentlichkeit sicherlich nicht besser dastehen. Zum anderen bringe es aber vermutlich auch kaum etwas, was die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag angeht.

Die Gegner der Grossen Koalition (GroKo) seien dadurch ohnehin nicht zu überzeugen, so Falter. Zudem wäre die Abstimmung seiner Ansicht nach auch ohne Schulz' Rückzug positiv für die GroKo ausgegangen – zwar nicht mit einer starken Mehrheit, aber sicher mit mehr als 60 Prozent der Stimmen.

Etwas anders sieht es der Politologe Gero Neugebauer von der Freien Universität Berlin. «Der Rückzug war notwendig, um die Kampagne gegen die GroKo zu stoppen», sagt er zu 20 Minuten. Der Weg sei nun freier, aber der Ausgang noch nicht klar.

Schulz' Zukunft: ungewiss

Was die Zukunft von Martin Schulz betrifft, sind sich beide Experten nicht sicher. Vielleicht habe man dem Noch-SPD-Chef vonseiten des SPD-Vorstands eine Kommissarsstelle in Brüssel in Aussicht gestellt, doch eine verbindliche Zusage gebe es sicher nicht, meint Falter. Auch Neugebauer vermag Schulz' künftiges Schicksal nicht einzuschätzen, ist sich aber sicher: «Man wird ihn nicht fallen lassen.»

SPD-Spitzenpolitiker würdigten Schulz' Schritt: Der Entschluss verdiene «höchsten Respekt und Anerkennung», erklärte Fraktionschefin Andrea Nahles. Alle wüssten, «wie schwer ihm diese Entscheidung nun gefallen ist, sich persönlich zurück zu nehmen». Das zeuge von menschlicher Grösse. Ministerin Katarina Barley nannte den Schritt «folgerichtig». Der SPD-Rechte Johannes Kahrs forderte den Verbleib Sigmar Gabriels im Aussenamt.

Auf Twitter wird Schulz' Verzicht bereits heiss diskutiert:

Selbst ein Wort gibt es schon für Schulz' Verhalten:

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