Deiss in Brüssel
Aktualisiert

Deiss in Brüssel

Bei der Doha-Runde der Welthandelsorganisation (WTO) gibt es eine «grosse Übereinstimmung» zwischen der Schweiz und der Europäischen Union (EU).

Das stellte Bundesrat Joseph Deiss am Montag bei Gesprächen in Brüssel fest.

Deiss traf sich mit Aussenhandelskommissar Peter Mandelson und Agrarkommissarin Mariann Fischer Boel. Der Schweizer Wirtschaftsminister führte zudem ein informelles Gespräch mit der Kommissarin für Aussenbeziehungen, Benita Ferrero-Waldner.

Informelles Treffen in Davos

Zur Doha-Runde habe er grosse Gemeinsamkeiten bei der Sichtweise festgestellt, sagte Deiss nach den Gesprächen vor den Medien in Brüssel. In diesem Zusammenhang habe er seinen Gesprächspartnern auch die Pläne für ein informelles Treffen von rund 30 Ministern während des Weltwirtschartsforums (WEF) in Davos vorgestellt.

Dieses Treffen soll laut Deiss «nötige Impulse für die zweite Verhandlungsphase liefern», welche Ende 2005 in Hongkong erfolgreich abgeschlossen werden soll. Dabei geht es um die Modalitäten der Doha-Runde.

Lösungen sollen nicht nur für die Landwirtschaft, sondern in allen Bereichen, also auch den Dienstleistungen gefunden werden, sagte Deiss. Bern und Brüssel sind sich darüber einig, dass die Verhandlungen in allen Dossiers parallel voranschreiten müssen.

Differenzen beim «Emmentaler»

Mit Agrarkommissarin Fischer Boel diskutierte Deiss auch die Problematik der geographischen Herkunftsbezeichnungen in Bezug auf den «Emmentaler»-Käse.

Aus Brüssler Diplomatenkreisen verlautete, die Schweiz habe vorgeschlagen, die Frage auf multilateraler Ebene und nicht bilateral mit der EU zu regeln. Ausländische Milchverbände wehren sich gegen einen Schutz des «Emmentaler» über die Schweizer Grenzen hinaus.

Auf die Frage nach Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU über die Dienstleistungen sagte Deiss, es werde nichts neu lanciert, bis die Bilateralen II «unter Dach seien». Das Dossier war von Bern und Brüssel ausgespart worden, weil man davon ausging, es blockiere den Rest des Pakets.

Vorsicht bei Kohäsionsfonds

Zur Kritik von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey, die letzte Woche die EU-Kommission im Zusammenhang mit den Kohäsionszahlungen kritisiert hatte, wollte sich Deiss nicht direkt äussern. Er unterstrich lediglich, dass sich die Positionen der Schweiz und der EU in der Frage der schweizerischen Unterstützung nicht geändert hätten.

Calmy-Rey hatte in einem Interview die EU-Kommission kritisiert, die einen Staatsvertrag für die Kohäsionszahlungen verlangt. Die Schweiz werde während fünf Jahren 200 Millionen Franken jährlich bezahlen, versicherte die Aussenministerin. Und die EU-Kommission wisse, dass die Schweiz halte, was sie verspreche.

(sda)

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