Deiss rügt Blocher
Aktualisiert

Deiss rügt Blocher

Bundespräsident Joseph Deiss hat am Dienstag Christoph Blochers mangelnde Kollegialität kritisiert. Seiner Ansicht nach muss jeder Bundesrat bei Abstimmungen die Positionen der Landesregierung glaubwürdig vertreten.

«Ich bedauere, dass dies heute nicht immer der Fall ist», sagte Deiss gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Er habe den übrigen Magistraten - auch Christoph Blocher - die Regeln der Kollegialität vor kurzem in Erinnerung gerufen. Der Bundesrat werde diese Frage nochmals diskutieren müssen.

Im Falle Blochers stelle sich das Problem mangelnder Kollegialität sowohl im Zusammenhang mit den beiden Einbürgerungsvorlagen vom 26. September wie auch beim Schengen- Abkommen. Da letzteres auch andere Departemente betreffe, müssten Micheline Calmy-Rey und er selbst sich umso stärker engagieren, um den Souverän zu überzeugen.

Zu einer möglichen Lösung im Falle der beiden Einbürgerungsvorlagen wollte Deiss sich hingegen nicht weiter äussern. Die Frage, ob einem Bundesrat vor einer Abstimmung ein Dossier entzogen werden könne, weil er davon nur teilweise oder gar nicht überzeugt sei, stelle sich bislang nicht, sagte er.

(sda)

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