Italien: Demonstrationen für und gegen Berlusconi
Aktualisiert

ItalienDemonstrationen für und gegen Berlusconi

Kurz vor Misstrauensvoten im italienischen Parlament haben Gegner und Anhänger von Ministerpräsident Silvio Berlusconi mobil gemacht.

Nachdem am Samstag die Gegner von Berlusconi protestierten, gingen am Sonntag seine Anhänger wie dieser Mann auf die Strasse.

Nachdem am Samstag die Gegner von Berlusconi protestierten, gingen am Sonntag seine Anhänger wie dieser Mann auf die Strasse.

Nachdem am Samstag zehntausende Menschen in Rom gegen Berlusconi protestierten, fanden am Sonntag landesweite Kundgebungen für den Regierungschef statt.

Er muss sich am Dienstag im Abgeordnetenhaus zwei Misstrauensvoten stellen, im Senat stellt die Regierung die Vertrauensfrage.

Mit der Kundgebung vom Samstag wollte der Partito Democratico (PD), Italiens stärkster Oppositionskraft, den Regierungschef zum Rücktritt auffordern. Zwei Züge von Demonstranten zogen durch die Römer Innenstadt bis zur Piazza San Giovanni in Laterano.

«Historische Wende»

Dort hielt Oppositionschef Pierluigi Bersani seine Rede. «Diese Demonstration wird der Beginn einer historischen Wende sein, die zum Ende der Regierung Berlusconi führen wird. Hier demonstriert das Italien von Morgen», betonte Bersani.

18 Züge und 1500 Busse brachten Demonstranten aus allen italienischen Regionen nach Rom. Als «Befreiungsfest von Berlusconi», bezeichneten Spitzenpolitiker der PD die Veranstaltung.

Dem Protest schloss sich auch der Oppositionspolitiker Antonio Di Pietro von «Italia dei Valori» (»Italien der Werte»): «Heute demonstriert in Rom das gesunde Italien, das Freiheit und Demokratie in diesem Land zurückbringen will», betonte der Senator und ehemalige leitende Staatsanwalt im grössten Bestechungsskandal Italiens, «Tangentopoli».

Kundgebungen für Berlusconi

Der Korruptionsskandal brachte 1993 die erste Republik Italiens zum Einsturz. In die Lücke, die damals eine der untergegangenen bis dahin staatstragenden Parteien, die Democrazia Cristiana, hinterliess, sprang damals ein Quereinsteiger in die Politik - der Mailänder Unternehmer Silvio Berlusconi.

Einem Aufruf von Berlusconis Partei Volk der Freiheit (PdL) folgend fanden dann am Sonntag in rund hundert italienischen Städten Kundgebungen für Berlusconi statt.

Unter dem Motto «Gemeinsam mit Berlusconi für Italien» fanden unter anderem in Rom und Mailand Demonstrationen zahlreicher Anhänger statt, zu denen auch politische Schwergewichte wie Kulturminister Sandro Bondi und die Fraktionschefs der PdL im Parlament kamen.

In Mailand sagte Bürgermeisterin Letizia Moratti, die Regierung sei vom Volk gewählt worden und müsse folglich auch an der Macht bleiben.

Appell an Fini

Parlamentspräsident Gianfranco Fini hatte sich Ende Juli mit Berlusconi überworfen und die PdL verlassen. Daraufhin waren ihm rund 40 Abgeordnete und Senatoren gefolgt, mit denen Fini die Bewegung Zukunft und Freiheit für Italien (FLI) gründete. Mitte November hatten zudem vier Fini nahestehende Regierungsmitglieder das Kabinett verlassen.

Berlusconi appellierte am Wochenende an seinen Ex-Verbündeten Fini sein Kabinett nicht zu stürzen. Er warf den Anhängern Finis vor, nicht aus politischen Gründen, sondern aus reinem persönlichen Ehrgeiz die Regierung zu gefährden.

Ende kündigt sich an

Die Fini-Partei will nun in die Opposition. Unabhängig vom Ausgang der Vertrauensabstimmungen wolle sich die Partei von der Mitte-Rechts-Allianz um Berlusconi loslösen, kündigte der Präsident der Abgeordnetenkammer im TV-Sender RAI 3 an.

Nach dem Sturz der Regierung Berlusconi forderte Fini ein neues Mitte-Rechts-Kabinett unter der Führung von Wirtschaftsminister Giulio Tremonti.

(sda)

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