Ärger bei Nause – Bern erlebte mehr als eine Demo pro Tag – so teuer waren sie für die Stadt
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Ärger bei NauseBern erlebte mehr als eine Demo pro Tag – so teuer waren sie für die Stadt

Im Schnitt gab es in der Stadt Bern letztes Jahr 382 Kundgebungen. Gesamte Zusatzkosten: sieben Millionen Franken. Besonders ins Gewicht fielen unbewilligte Demonstrationen.

von
Lucas Orellano

So lief die Demo vom 14. Oktober 2021 in Bern ab.

20 Minuten

Darum gehts

Die Stadt Bern und der Bundesplatz bleiben die wohl beliebtesten Ziele für Demonstrationen in der Schweiz. 382 Kundgebungen, bei denen polizeiliche Massnahmen getroffen wurden, waren es 2021. Also mehr als eine pro Tag. Nun ist klar, wie teuer die Demonstrationen waren: sieben Millionen Franken, wie die Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie auf Anfrage von 20 Minuten angibt.

Dabei handelt es sich um die Kundgebungen, die nicht mit der polizeilichen Grundversorgung abgedeckt werden konnten, sprich, es sind die Kosten für die Zusatzaufgebote. Eine komplette und detaillierte Auflistung für das ganze Jahr 2021 ist nicht möglich. Dennoch ist klar: Ein grosser Teil der Zusatzkosten geht auf das Konto der unbewilligten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmassnahmen und die Gegendemos.

20 Minuten sprach mit dem Berner Sicherheitsdirektor Reto Nause über die Kosten für die Kundgebungen.

So viel kosteten einige Corona-Demos

Demonstrationen haben die Stadt Bern im vergangenen Jahr sieben Millionen Franken gekostet. Ärgert Sie das?

Nause: «Mich ärgert das ausserordentlich. Die wirtschaftliche Belastung der Krise ist auch so schon hoch genug, gerade die unbewilligten Corona-Demonstrationen schaden nur denen, die sowieso schon den Schaden haben. Nämlich dem Detailhandel und der Gastrobetriebe in der Innenstadt. Und Bernmobil, das unter Personalausfällen leidet. Dass sogar jetzt, wo baldige Lockerungen der Schutzmassnahmen in Aussicht stehen, immer noch weiter demonstriert wird, ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar.»

Was bedeuten die sieben Millionen? Wie setzt sich der Betrag zusammen?

«Das ist an sich eine fiktive Rechnung, denn die Stadt Bern hat einen pauschalen Ressourcenvertrag mit dem Kanton. Die Polizeiaufgebote werden über diesen fixen Betrag bezahlt. Die Kosten entsprechen der Anzahl Leute im Einsatz mal die Anzahl Arbeitsstunden mal die 105 Franken, die für Polizistinnen und Polizisten pro Arbeitsstunde gerechnet werden.»

Diese Demonstration ist für Reto Nause ein Positivbeispiel: Zehntausende Gegner des Covid-Gesetzes zogen am 23. Oktober durch Bern.

20 Minuten

«Bewilligte Demo war Positivbeispiel»

Warum sind die Demos für die Polizei so teuer?

«Das Problem ist, dass gerade die Corona-Demos fast alle unbewilligt waren. Diese Unberechenbarkeit schlägt sich in den Polizeistunden nieder. Ein zusätzlicher Faktor, der die Einsätze vergrössert, sind Gegendemonstrationen. Dann muss die Polizei ein Aufeinanderprallen der beiden Kundgebungen verhindern, entsprechend muss das Aufgebot gross sein. Ein Positivbeispiel war die grosse Demo im Vorfeld der Covid-Abstimmung im Herbst. Da hatten wir seitens der Behörden eine Ansprechperson, die Route war im Vorfeld abgesprochen, der Ablauf war geregelt.»

Die teuerste Demo war anscheinend die am Abstimmungssonntag - ausgerechnet eine, an die fast keine Leute kamen.

«Die Stadt und Kantonspolizei hatten im Vorfeld grosse Befürchtungen, das Bundeshaus musste aufwendig geschützt werden. Schlussendlich hatten wir alle Glück: Das Wetter war schlecht, das Abstimmungsresultat eindeutig, da liessen sich anscheinend nicht genug Leute motivieren, nach Bern zu kommen. Aber das wissen wir und die Kantonspolizei im Vorfeld ja nicht, es hätte auch ganz anders herauskommen können. Die Kantonspolizei beurteilt jeden Fall einzeln, nimmt Rücksprache mit der Stadt und passt dann ihr Dispositiv an. Es ist keine exakte Wissenschaft.»

Die Polizei zeigte bei einer unbewilligten Demo am 21. Oktober Präsenz und kontrollierte Personen. Der Einsatz verursachte 260’000 Franken an Zusatzkosen.

20 Minuten

Hast du oder hat jemand, den du kennst, Mühe mit der Coronazeit?

Hier findest du Hilfe:

BAG-Infoline Coronavirus, Tel. 058 463 00 00

BAG-Infoline Covid-19-Impfung, Tel. 058 377 88 92

Dureschnufe.ch, Plattform für psychische Gesundheit rund um Corona

Safezone.ch, anonyme Onlineberatung bei Suchtfragen

Branchenhilfe.ch, Ratgeber für betroffene Wirtschaftszweige

Pro Juventute, Beratung für Kinder und Jugendliche, Tel. 147

Dargebotene Hand, Sorgen-Hotline, Tel. 143

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