Aktualisiert 17.09.2007 13:57

Denkzettel für grosse Parteien

Die griechischen Kommentatoren waren sich weitgehend einig: Die Politiker der grossen Parteien bekamen bei der Parlamentswahl am Vortag auch angesichts der kürzlichen Waldbrandkatastrophe einen Denkzettel von den Wählern verpasst.

So können die Konservativen von Ministerpräsident Kostas Karamanlis angesichts von 41,85 Prozent zwar wieder allein regieren. Sie mussten aber im Vergleich zu den Wahlen 2004 (45,4) herbe Verluste hinnehmen.

Regelrecht abgestraft wurden die oppositionellen Sozialisten (Pasok) von Giorgos Papandreou (55), die mit 38,11 Prozent (2004: 40,55) in der Wählergunst so niedrig sanken wie seit 1977 nicht mehr.

Zweite Chance

«Vertrauen ja, aber mit geringerer Mehrheit, lautet die Nachricht an Karamanlis», meinte die regierungsnahe Athener Zeitung «Kathimerini» am Montag. Karamanlis und seine Nea Dimokratia (ND) hätten nun eine zweite Chance, notwendige Reformen vor allem im Bereich der schwer defizitären Pensionskassen durchzusetzen.

«Mehr Mut und mehr Effektivität fordern die Wähler» von Karamanlis, meinte die konservative Zeitung «Eleftheros Typos».

Vertrauensabstimmung

Für den Absturz von Papandreous Panhellenischer Sozialistischen Bewegung (Pasok) machten politische Beobachter den Parteichef persönlich verantwortlich. Er selbst zeigte sich zu Konsequenzen bereit und leitete das Verfahren zur Vertrauensabstimmung in seiner Partei ein.

Es ist ihm ganz offensichtlich nicht gelungen, aus dem Unmut in grossen Teilen der Bevölkerung über das Krisenmanagement der Regierung während der Waldbrände Kapital zu schlagen.

Papandreou hatte es nach Ansicht von Analytikern versäumt, die Partei nach Übernahme ihrer Führung 2004 zu reformieren. Er habe die gleichen Politiker um sich versammelt, die das griechische Volk bei der damaligen Parlamentswahl abgewählt hatte. Zudem unterscheide sich sein Programm kaum von dem seines konservativen Widersachers Karamanlis.

«Schock für Pasok. Schlimmstes Ergebnis seit Jahrzehnten», titelte die linksliberale «Eleftherotypia» am Montag. «Die Frage der Führung in der Pasok ist nun offen», titelte das sozialistennahe Blatt «To Vima».

Kleine profitieren

Von den Denkzetteln für die grossen Parteien profitierten die kleinen. Das Bündnis der Radikalen Linken (SYRIZA) legte von 3,26 Prozent (2004) auf rund fünf Prozent zu. Auch die Kommunisten (KKE) gingen mit 8,15 Prozent (2004: 5,9 Prozent) gestärkt aus der Wahl hervor.

Schliesslich nahm die ultranationalistisch-religiöse Völkische Orthodoxe Gesamtbewegung (LAOS) die Drei-Prozent-Hürde. Sie kam mit 3,79 Prozent und zehn Abgeordneten ins Parlament. Eine Wende zu kleineren Parteien stehe aber nicht dahinter, meinten die meisten griechischen Kommentatoren. Eher erhielten sie Proteststimmen. (dapd)

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