Der Bayer bleibt in Bayern
Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber will in Bayern bleiben und nicht nach Berlin als Minister wechseln. Dies gelte unabhängig von der weiteren Entwicklung in der SPD.
Bei einer Telefon-Konferenz des CSU-Präsidiums machte Stoiber nach dpa-Informationen am Dienstag deutlich, auch ein Verbleib von SPD-Parteichef Franz Müntefering auf der Kabinettskiste der geplanten grossen Koalition könne ihn nicht umstimmen. Seine Entscheidung sei klar und eindeutig, sagte er nach Angaben von Teilnehmern. Anstelle dessen soll nach dem Willen der CSU Landesgruppenchef Michael Glos Wirtschaftsminister in Berlin werden, wie Stoiber sagte.
Kurz zuvor hatte SPD-Sprecher Lars Kühn erklärt, Müntefering halte sich nach seiner Rückzugsankündigung vom Parteivorsitz die Entscheidung über einen Eintritt in das künftige Bundeskabinett weiterhin offen.
Dazu müssten zunächst die Voraussetzungen geschaffen werden, sagte Kühn am Dienstag in Berlin. Er widersprach damit Darstellungen, die Entscheidung sei bereits gefallen.
Als Voraussetzung habe Müntefering drei Punkte genannt: Die Verhandlungen mit der Union über eine grosse Koalition müssten erfolgreich abgeschlossen sein, der SPD-Parteitag in zwei Wochen müsse die Vereinbarung mit der Union gebilligt haben, und die Delegierten müssten zugleich ihm den Auftrag erteilt habe, als Arbeitsminister und Vizekanzler ins Kabinett einzutreten.
(sda)