Obama und Xi: Der Gipfel der Beziehungspflege

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Obama und XiDer Gipfel der Beziehungspflege

US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping wollen frischen Wind in die Beziehungen zwischen beiden Ländern bringen. Dazu entledigten sie sich erst mal der Krawatte.

von
bem

Zum Auftakt des zweitägigen Treffens mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping hat US-Präsident Barack Obama das Thema Cyberspionage in den Mittelpunkt gerückt. Dabei zeigten sich die beiden Präsidenten am Freitagabend (Ortszeit) in Kalifornien versöhnlich. Er und Xi seien sich einig, dass in dieser heiklen Frage gemeinsame Regeln nötig seien, sagte Obama nach einem ersten Gespräch mit Xi.

«Als zwei der grössten Wirtschafts- und Militärmächte der Welt ist es wichtig, dass China und die Vereinigten Staaten zu einer Übereinkunft kommen, wie wir in diesen Themen zusammenarbeiten», sagte Obama vor Journalisten. US-Behörden hatten Hackern aus China jüngst vorgeworfen, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen.

Allerdings ist die Position des Präsidenten in der Debatte angeschlagen. Denn laut Medienberichten lässt die US-Regierung selbst flächendeckend Nutzer von Internet-Diensten wie Google, Apple und Facebook ausspionieren. Obama bezeichnete die Überwachung daraufhin als wichtig für die Terrorbekämpfung.

Xi, der seit März chinesischer Staatschef ist, sagte: «Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.» Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden.

«Wir müssen diesem Thema grosse Aufmerksamkeit schenken.» Beide Seiten hätten eine Menge gemeinsamer Interessen, von der Förderung des heimischen und globalen Wirtschaftswachstums bis hin zur Bewältigung internationaler und regionaler Krisen, sagte Xi.

Chinas Aufstieg im Interesse Amerikas

Obama versicherte, dass die USA den «steten friedlichen Aufstieg Chinas zu einer Weltmacht» begrüssten. «Tatsächlich liegt es im Interesse der Vereinigten Staaten, dass China auf seinem Weg zum Erfolg weiter vorankommt», sagte Obama. Ein stabiles China in Wohlstand sei gut für die gesamte Welt.

Obama äusserte sich auch zu Menschenrechten. «Die Geschichte zeigt, dass die Verteidigung universeller Rechte am Ende der Schlüssel zu Erfolg, Wohlstand und Gerechtigkeit ist», sagte er. China werden eine Vielzahl von Menschenrechtsverstössen zur Last gelegt.

Mehrere hundert Regierungskritiker der chinesischen Bewegung Falun Gong demonstrierten gegen Xi. Sie trotzten bei einer Kundgebung Temperaturen von mehr als 40 Grad.

Ohne Krawatte

Die beiden Präsidenten trafen sich auf dem abgeschiedenen Anwesen Sunnylands des gestorbenen Medienmoguls und Kunstmäzens Walter Annenberg in Rancho Mirage. Der informelle Charakter soll es nach Einschätzung von Experten Obama und Xi erleichtern, eine persönliche Beziehung zu einander aufzubauen. Das sei auch das Hauptziel der Begegnung.

So traten Obama und Xi zwar im Anzug, aber ohne Krawatte auf, und die Begegnung begann vor laufenden Kameras mit einem freundschaftlichen Händedruck. Obama wies aber zum Auftakt des Treffens vor Journalisten auch darauf hin, dass es «Bereiche von Spannungen» zwischen beiden Ländern gebe. «Aber es liegt sehr in unserem Interesse, dass wir zusammenarbeiten», sagte der US-Präsident.

Er räumte ein, dass sich die beiden grössten Volkswirtschaften der Welt naturgemäss in einem Wettbewerb befänden - und mahnte zugleich an, dass sich Nationen an dieselben Regeln halten müssten. Die USA werfen China seit langem vor, sich im Handel unfaire Vorteile zu verschaffen.

Neustart der Beziehungen

Das Treffen auf dem Luxusanwesen gut 200 Kilometer östlich von Los Angeles ist das erste der beiden Präsidenten, seitdem Xi im März sein Amt übernahm. Es soll zu einem Neustart der in der Vergangenheit meist schwierigen diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen werden.

Im Kampf gegen den Klimawandel wollen die USA und China mehr gemeinsame Anstrengungen unternehmen. Darauf einigten sich US-Präsident Barack Obama und der neue chinesische Staatschef Xi Jingping am Samstag in Rancho Mirage. Beide Seiten verpflichteten sich insbesondere, den Ausstoss des Treibhausgases HFC (Fluorkohlenwasserstoff) zu verringern, wie es in einer gemeinsamen Erklärung hiess.

Die Staatschefs der beiden grössten Volkswirtschaften der Welt dürften neben Wirtschaftsfragen unter anderem auch über den Konflikt um Nordkoreas Atomprogramm und die US-Militärpräsenz im Pazifikraum sprechen. (bem/sda)

Cybersicherheit im Fokus

zweistündigen Gesprächsrunde erörterten Obama und Xi Chancen und Risiken des Internet, die sogenannte Cybersicherheit.

Technologie ein «zweischneidiges Schwert», das sowohl den Fortschritt fördern als auch Regierungen behindern könne. Xi rief beide Seiten auf, mit dem Problem der Cybersicherheit pragmatisch umzugehen. China sei auch Ziel von Cyberangriffen gewesen, habe aber nicht gesagt, von wem sie ausgegangen seien.

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