Rassismus: Der Haken mit dem Kreuz
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RassismusDer Haken mit dem Kreuz

Der Bundesrat will rassistische Symbole wie Hakenkreuz und Hitlergruss verbieten lassen. Die Junge SVP hält nichts davon. Die Leser von 20 Minuten Online sind gespalten: In einer Umfrage votieren 46 Prozent dafür, 40 Prozent dagegen.

von
job

«Stalin war genauso ein Mörder und Schlächter wie Hitler. Warum darf man heute immer noch mit dem Roten Stern herumlaufen?», fragt ein Leser im Tackback von 20 Minuten Online. Die Symbolik des Kommunismus, der auch Millionen von Menschen das Leben gekostet hat, ist im bundesrätlichen Vorschlag zum Verbot rassistischer Symbolen nicht einbezogen.

Der Bundesratsbeschluss sorgt unter den Lesern von 20 Minuten Online für reichlich Gesprächsstoff. Die Meinungen sind gespalten: In einer Online-Umfrage sprechen sich nach zurzeit 46 Prozent (282 Stimmen) für das Verbot aus, 40 Prozent sind dagegen (249), 14 Prozent haben keine Meinung.

Im Talkback überwiegt die Kritik. Sie kommt nur in ganz wenigen Fällen aus der rechtsextremen Ecke, sondern zeigt vielmehr das Dilemma auf, wie man menschenverachtende Ideologien bekämpft, ohne an den Grundwerten einer freiheitlichen Gesellschaft zu kratzen - am Recht zu sagen und zu denken, was man will.

Leser wollen Bundesrat verhaften lassen

Auf wenig Verständnis stösst im Talkback unter anderem die weite Definition des Hitlergrusses: Der Bundesrat will auch den Kühnengruss, der bei heutigen Nazis üblich ist, verbieten. Dabei streckt man den rechten Arm in die Höhe und spreizt drei Finger wie zum Schwur – so wie es die Bundesräte bei der Vereidigung tun. «Verurteilen wir erst mal alle Bundesräte. Dann müssen sie alle zurücktreten, weil sie für die Schweiz als rechtsradikale Straftäter nicht mehr tragbar sind», meint ein Leser. «Wer seine Hände hebt und winkt, sollte aufpassen, dass es auch ein eindeutiges Winken ist. Es könnte demnächst fehlinterpretiert werden», fragt ein anderer.

Zivilcourage statt Verbote

Einige Leser merken an, dass das Hakenkreuz nicht immer den Nazis gehört habe; vielemehr sei es ein Symbol aus der hinduistischen Kultur. Wolle man das Kreuz verbieten, so ein Leser, könne man gleich mit einem Meissel nach Tibet reisen, dort sei in jeden Tempel ein Hakenkreuz eingeritzt.

Umstritten ist weiter, ob das Verbot von Symbolen tatsächlich die Neonazi-Bewegung eindämmen kann. «Dieses Gesetz bringt überhaupt nichts, wenn die Schweizer BürgerInnen nicht parallel dazu endlich Zivilcourage zeigen und neonazistischen Tendenzen auch auf der Strasse entgegentreten», schreibt ein Leser.

SVP will Bundesrat in Primarschule schicken

Auch die Junge SVP hat sich inzwischen zu Wort gemeldet. Sie findet das Hakenkreuzverbot daneben, es schränke die freie Meinungsäusserung weiter ein. Es sei befremdlich, dass nicht auch Hammer und Sichel verboten würden, hätten die kommunistischen Regimes doch mehr Menschen auf dem Gewissen als die faschistischen.

«Wir fordern den Bundesrat deshalb auf, geschlossen nochmals die Primarschule zu besuchen», schreiben die Jungpolitiker in einer Stellungnahme. Und fordern die sofortige Abschaffung nicht nur des neuen Gesetzes, sonder gleich des ganzen Antirassismusgesetzes.

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