Hassan Ruhani : Der Hoffnungsträger mit dem Turban
Aktualisiert

Hassan Ruhani Der Hoffnungsträger mit dem Turban

Hassan Ruhani ist Irans neuer Präsident. Der Kleriker will mehr Freiheit und eine Annäherung an den Westen. Doch auch er sieht Israel als Übel und ist Ayatollah Chamenei hörig.

von
rey

Sieben Wochen nach seinem Wahlsieg tritt der neue iranische Präsident Hassan Ruhani an diesem Wochenende offiziell sein Amt an. Am Samstag wird er gemäss der Verfassung vom obersten Führer, Ajatollah Ali Chamenei, als Präsident bestätigt. Am Sonntag findet die Vereidigung im Parlament statt.

Kurz vor der Amtseinführung sorgte Ruhani am Freitag mit einer Aussage gegen Israel für Wirbel. «Die islamische Welt muss gegenüber dem zionistischen Regime Einheit zeigen, da dieses Regime eine alte Wunde ist, die seit Jahren in ihrem Körper steckt und gereinigt werden muss», zitierte ihn zunächst die Nachrichtenagentur ISNA.

Nach empörten Reaktionen aus Israel, unter anderem von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu («Rohani zeigt sein Gesicht früher als erwartet»), korrigierten iranische Medien das Zitat. Den Teil, dass die Wunde «gereinigt werden muss» zogen die iranischen Nachrichtenagenturen zurück. Wie der «Spiegel» schreibt, hatte sich Rohani tatsächlich moderater geäussert als zunächst kolportiert.

Präsident Mahmud Ahmadinedschad hinterlässt Ruhani nach acht Jahren im Amt zahlreiche Probleme. Das Land ist politisch isoliert. Wegen der internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit steckt der Iran auch wirtschaftlich in einer tiefen Krise.

Sieg der «Mässigung über den Extremismus»

Ein ausgewiesener Reformer ist Hassan Ruhani eigentlich nicht. Doch in den letzten Tagen vor der iranischen Präsidentschaftswahl avancierte der 64-jährige Kleriker im Feld konservativer Kandidaten zum Hoffnungsträger der Reformbewegung.

Mit dem Versprechen, die gesellschaftlichen Kontrollen zu lockern und im Atomstreit durch einen Ausgleich eine Aufhebung der verheerenden Sanktionen zu suchen, gewann Ruhani bereits die erste Wahlrunde am 14. Juni mit 51 Prozent der Stimmen.

Wenn der frühere Atomunterhändler am Samstag als Nachfolger des umstrittenen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad das Präsidentenamt übernimmt, hoffen auch im Ausland viele auf eine Annäherung im Atomstreit. Nach seinem Wahlsieg sprach er von einem Sieg der «Mässigung über den Extremismus», später kündigte er eine Politik an, die «ein Gleichgewicht zwischen Realismus und Idealismus» anstrebe. Mit Blick auf soziale Restriktionen plädierte er erneut für mehr Freiheit.

Ziel: Annäherung an den Westen

Noch zu Beginn des Wahlkampfs galt der mit dem Turban der Geistlichkeit bekleidete 64-Jährige als weitgehend chancenlos. Erst als sich der Reformer Mohammed Resa Aref auf Drängen des früheren Reformpräsidenten Mohammed Chatami kurz vor der Wahl zurückzog, bekam Ruhani Auftrieb. Nicht nur Chatami rief seine Anhänger zur Wahl Ruhanis auf, sondern auch der pragmatische frühere Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, der selbst nicht zur Wahl zugelassen wurde, erklärte seine Unterstützung.

Während sich Moderate und Reformer also geschlossen hinter Ruhani versammelten, gelang es den Konservativen nicht, sich auf einen Kandidaten zu einigen. Ruhani, dessen Name auf Persisch passenderweise «Geistlicher» bedeutet, war der einzige Kleriker im Feld der Kandidaten. Auch wenn er kein ausgesprochener Reformdenker ist, sprach er sich im Wahlkampf für eine gesellschaftliche Liberalisierung und für eine Stärkung der Rechte der Frauen aus.

Im Atomkonflikt plädierte Ruhani, der als Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrats von 2003 bis 2005 die Verhandlungen leitete, für eine Annäherung an den Westen.

Auch direkte Gespräche mit den USA schloss er nicht aus. «Ich billige nicht die aktuelle Aussenpolitik des Landes. Wir wollen gute (internationale) Beziehungen, um Schritt für Schritt die Sanktionen zu reduzieren und letztlich ihre Aufhebung zu erreichen», sagte Ruhani, dessen persönliches Symbol ein Schlüssel ist - wie er sagt, um die Tür zur Lösung der Probleme zu öffnen.

Ein Mann der Mitte

Als Atomunterhändler hatte Ruhani 2003 während der Präsidentschaft Chatamis bei Gesprächen mit Berlin, London und Paris in die Aussetzung der umstrittenen Urananreicherung und die Anwendung des Zusatzprotokolls des Atomwaffensperrvertrags eingewilligt, das unangekündigte Besuche von Atominspektoren zulässt. Nach der Wahl von Ahmadinedschad im Juni 2005 wurde er jedoch von seinem Posten abberufen, und die Urananreicherung wurde wenig später wieder aufgenommen.

Ein grundlegender Kurswechsel in der Aussenpolitik ist von Ruhani dennoch nicht zu erwarten: Das letzte Wort liegt hier beim geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Chamenei.

Tiefgreifende Änderungen etwa im Umgang mit Dissidenten, von denen seit der Niederschlagung der Proteste nach der Wahl 2009 noch immer Dutzende in Haft sitzen, dürften ebenfalls schwer durchsetzbar sein. Auf Forderungen seiner Anhänger nach Freilassung der inhaftierten Anführer der Proteste, Mir Hussein Mussawi und Mehdi Karrubi, ging Ruhani bisher nicht ein.

Verbindungen in alle politischen Lager

Doch nach den permanenten Provokationen des bisherigen Präsidenten Ahmadinedschad gibt es für den Westen auf jeden Fall Grund zum Aufatmen. Ruhani ist ein Mann der Mitte. Seine Verbindungen in beide politische Lager dürften Kompromisse erleichtern und sein klarer Sieg bei hoher Wahlbeteiligung seine Position stärken.

Seine Kabinettsliste könnte Ruhani noch am Samstag vorstellen. Medien zufolge stehen darauf viele Vertraute Rafsandschanis, allerdings keine ausgewiesenen Reformer, so auch nicht Aref. (rey/sda)

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