Provokation: Der Iran feuerte eine ballistische Rakete ab
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ProvokationDer Iran feuerte eine ballistische Rakete ab

Die US-Regierung untersucht einen iranischen Raketentest, welcher neue Sanktionen zur Folge haben könnte.

von
chk
«Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat»: Der Sprecher des Weissen Hauses, Sean Spicer. (Archivbild)

«Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat»: Der Sprecher des Weissen Hauses, Sean Spicer. (Archivbild)

Keystone/Susan Walsh

Der Iran hat nach Angaben der US-Regierung Ende Januar eine ballistische Mittelstrecken-Rakete getestet. «Wir wissen, dass der Iran diese Rakete abgefeuert hat», sagte der Sprecher des Weissen Hauses, Sean Spicer, am Montag. Der Vorgang werde noch untersucht. Einzelheiten nannte Spicer nicht. Der UNO-Sicherheitsrat setzte auf Antrag der USA für Dienstag eine Dringlichkeitssitzung an.

Ein solcher Raketentest könnte eine Verletzung von UNO-Resolutionen darstellen und neue Sanktionen gegen den Iran zur Folge haben. Eine UNO-Resolution von 2015 verbietet es dem Iran, atomwaffenfähige Raketen zu entwickeln. «Angesichts des Starts einer ballistischen Rakete mittlerer Reichweite durch den Iran am 29. Januar beantragen die USA dringliche Konsultationen des Sicherheitsrates», hiess es in dem Antrag der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen. Zuvor hatte Israels UNO-Botschafter Danny Danon den Sicherheitsrat aufgefordert «unverzüglich» auf das Vorgehen des Iran zu reagieren, das den ganzen Nahen Osten gefährde.

Netanyahu will mehr Sanktionen

Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu erklärte im Online-Netzwerk Facebook, er werde bei seinem für den 15. Februar geplanten Treffen mit US-Präsident Donald Trump eine Erneuerung der Sanktionen gegen den Iran «in diesem Zusammenhang und in anderen Zusammenhängen» ansprechen. Trump und Netanyahu sind Gegner des Atomabkommens, Trump hatte es als «katastrophal» bezeichnet.

Das Atomabkommen mit dem Iran war nach jahrelangen Verhandlungen vor einem Jahr in Kraft getreten. Geschlossen hatten es die fünf UNO-Vetomächte und Deutschland mit dem Iran. Es verpflichtete den Iran, seine Urananreicherung drastisch zurückzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug werden schrittweise die Sanktionen gegen das Land aufgehoben. (chk/afp)

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