Der Klimarappen läuft weiter
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Der Klimarappen läuft weiter

Der Klimarappen wird weitergeführt: Das UVEK liess die erste Frist zur Kündigung des Vertrags mit der Stiftung Klimarappen ungenutzt verstreichen. Der Businessplan der Stiftzung überzeuge und sie erreiche ihr Ziel.

Die CO2-Reduktionsziele der Stiftung könnten sowohl im In- wie im Ausland erreicht werden, teilte das Depertement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mit. Es lasse sich sogar absehen, dass die Stiftung Klimarappen (SKR) die ihr zur Verfügung stehenden Mittel dazu nicht einmal ausschöpfen müsse.

Die überschüssigen Gelder sollen gemäss UVEK dazu dienen, die schweizerische Ziellücke bei der CO2-Reduktion zu schliessen. Bis 2010 muss die Schweiz laut dem Kyoto-Protokoll ihren CO2-Ausstoss gegenüber 1990 um 10 Prozent verringern. Darum beschloss der Bundesrat 2005 eine CO2-Abgabe auf Brennstoffen und die steuerliche Begünstigung von Erdgas und Biotreibstoffen.

Zudem gab er dem von der Wirtschaft vorgeschlagenen Klimarappen auf Treibstoffen eine Chance. Mit dieser freiwilligen Massnahme werden seit 1. Oktober 2005 1,5 Rappen pro Liter Benzin oder Diesel erhoben. Die SKR verpflichtete sich, zwischen 2008 und 2012 zur Reduktion des Ausstosses um jährliche 1,8 Millionen Tonnen CO2.

Die SKR verfügt dazu nach eigenen Angaben über jährliche Mittel von 100 Millionen Franken. Sie rechnet mit insgesamt 735 Millionen Franken an verfügbaren Mitteln, wie sie am Freitag mitteilte. 375 Millionen davon werden im Inland für Massnahmen an Gebäuden, im Verkehr, bei Wärme- und Abwämenutzung und mehr investiert. 215 Millionen dienen dem Kauf von CO2-Zertifikaten im Ausland.

Die Schweiz dürfte nach Berechnungen des Bundesamts für Umwelt ihre im Gesetz verankerte CO2-Zielsetzung bis 2010 um 0,5 Millionen Tonnen verfehlen. Insbesondere die Emissionen aus Treibstoffen weichen vom Ziel ab.

Statt bis 2010 um 8 Prozent zu sinken, würden sie gemäss dem Stand von 2006 um 9,1 Prozent zunehmen. Darum werde das UVEK dem Bundesrat die Einführung einer CO2-Abgabe vorlegen, hiess es weiter. (sda)

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