Aktualisiert 27.11.2009 11:30

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Der SRG fehlt das Geld

Zur Erfüllung ihres Leistungsauftrags fehlen der SRG SSR idée suisse in der Periode 2011-2014 durchschnittlich 54 Millionen Franken pro Jahr. Nun liegt der Ball beim Bundesrat: Dieser muss entscheiden, wie die Finanzen wieder ins Lot gebracht werden sollen.

Ohne bereits eingeleitete Sparmassnahmen und Effizienzprojekte würde die durchschnittliche Finanzierungslücke mehr als doppelt so hoch ausfallen, teilte das Unternehmen mit. Es hat dem Bundesrat am Freitag den Bericht Finanzbedarf 2011-2014 eingereicht.

Zur Finanzierungslücke tragen laut SRG zwei Faktoren bei: Allein 40 Millionen Franken fehlen, weil viel mehr Menschen Ergänzungsleistungen beziehen und deshalb keine Gebühren zahlen müssen, als die Behörden angenommen und bei der Gebührenfestsetzung 2003 berücksichtigt haben.

Teuerung nicht ausgeglichen

Zudem sei die Teuerung seit 2000 nicht mehr ausgeglichen worden. Der Bundesrat könne mit einnahmeseitigen Massnahmen der SRG ermöglichen, ihre Finanzlücke zu schliessen. Die SRG unterbreitet dem Bundesrat diesbezüglich mehrere Vorschläge.

Dazu gehören rechtliche Voraussetzungen zum Generieren von zusätzlichen kommerziellen Einnahmen, beispielsweise durch Werbung und Sponsoring sowie im Online-Bereich.

Falls die Einnahmen nicht erhöht werden können, müssten die Ausgaben weiter reduziert werden, stellt die SRG weiter fest. Mit den seit 2004 eingeleiteten und zurzeit laufenden Spar- und Effizienzprogrammen sei aber die Grenze erreicht, wo dies ohne Abstriche am Programmangebot zu realisieren sei.

Die SRG werde allerdings erst in letzter Konsequenz auf angebotsstrategisch wichtige und beliebte Programme verzichten. Ein Leistungsabbau falle letztlich in die Kompetenz des Bundesrats, denn nur er könne konzessionierte Programme aufheben.

Bemüht um Optimierung

Die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) habe in ihrem Bericht von 2006 anerkannt, dass die SRG innerhalb der gegebenen Strukturen mit den ihr zur Verfügung gestellten Mitteln zielorientiert und sorgfältig umgehe.

Inzwischen habe die SRG dank der Strukturreform die Weichen Richtung Konvergenz und eine landesweite Optimierung der Supportfunktionen gestellt. Damit könne die Effizienz der Gesamtorganisation mittelfristig erheblich erhöht werden.

Das gleichwertige Service-public-Angebot in den vier Sprachregionen verursacht der SRG SSR Kosten in der Höhe von 42 Prozent des Gesamtaufwands. Diese Kosten seien auftragsbedingt und auf die demographischen und kulturellen Besonderheiten der Schweiz zurückzuführen. (sda)

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