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Der Trend zu Gemeindefusionen in der Schweiz

Die im Kanton Glarus beschlossene Gemeindefusion entspricht einem Trend - viele Kantone fördern Zusammenschlüsse. Im Zuge solcher Fusionen ging die Zahl der Schweizer Gemeinden seit 1990 um 278 auf 2740 (per Anfang 2006) zurück.

Den Reigen eröffnete Thurgau, wo durch die Verfassungsrevision von 1987/1990 die Munizipal- und Ortsgemeinden zu politischen Gemeinden zusammengelegt wurden. Die Zahl der Thurgauer Gemeinden sank 1990-2000 von 179 auf 80, seither ist sie stabil.

Führend in Sachen Gemeindefusionen ist zurzeit der Kanton Freiburg. 1991 zählte er 256 Gemeinden, 2005 176 und 2006 168. Der Kanton strebt an, die Zahl auf 120 bis 140 zu reduzieren. Zur Unterstützung von Fusionsbemühungen gibt es einen kantonalen Fonds.

Auch der Kanton Tessin mit seinen vielen kleinen Berggemeinden unterstützt die Fusion von Kommunen aktiv. Der Gemeindebestand ging 1991-2006 von 247 auf 198 zurück; er soll unter 90 reduziert werden. Die nächsten Fusionen - von total zwölf zu drei Gemeinden - sind in den Regionen Faido, Blenio und Cevio zu erwarten.

Im Kanton Luzern kam es Ende 2002 zur ersten Gemeindefusion (Beromünster/Schwerzenbach). Die Zahl der Luzerner Gemeinden sank seither um 10 auf 97.

Zwang oder Anreiz?

Das Walliser Kantonsparlament verabschiedete Anfang September 2003 das neue Gemeindegesetz, mit dem Gemeinden zu einer Fusion gezwungen werden können. 1991-2006 ging der Bestand von 163 auf 153 Gemeinden zurück.

Gemeindefusionen finanziell unterstützen wollen die Kantone Bern (398 Gemeinden), Waadt (381), Solothurn (125) und Aargau (229). In der Waadt schliessen sich dieses Jahr total fünf Gemeinden zu zweien - Avenches und Villarzel - zusammen. Bern möchte die Zahl der Gemeinden auf 300 senken.

Im neuenburgischen Val de Travers im Kanton Neuenburg wird zurzeit die Fusion von elf Gemeinden vorbereitet. Die jüngst beschlossene Glarner Gemeindefusion senkt die Zahl der Gemeinden von 27 (Anfang 2006) auf 3.

Hauptursache der Gemeindefusionen sind stagnierende finanzielle Mittel auf der einen und immer mehr Aufgaben der Gemeinden auf der andern Seite. Besonders ländliche Kleingemeinden können diese kaum mehr bewältigen.

Gescheiterte Fusionen und Projekte

In 10 von 26 Kantonen ist bei einem Zusammenschluss allerdings die Zustimmung der betroffenen Gemeinden notwendig, was Fusionsprojekte erschwert.

So ist kürzlich die Fusion von neun Gemeinden im bündnerischen Oberhalbstein um Savognin zur Gemeinde Surses gescheitert, weil eine Mehrheit der Gemeindeversammlungen dies ablehnte.

In der Waadt scheiterten Fusionen von Cullayes, Mézières, Servion und Montpreveyres sowie von fünf Gemeinden in Lavaux am Widerstand jeweils einer Gemeinde.

Im Kanton Luzern lehnte Neudorf eine Fusion mit Beromünster und Gunzwil ab. 2003 war bereits das Gemeindefusionsprojekt Wolhusen-Werthenstein-Malters geplatzt - wegen Finanzierungsproblemen. Die Fusion der Luzerner Gemeinde Meierskappel mit dem zugerischen Risch scheiterte am Widerstand der Rischer.

Im Tessin kamen 2002-2004 fünf Fusionsprojekte von insgesamt 31 Gemeinden wegen des Widerstandes der Bevölkerung nicht zu Stande.

Die Fusion von Rapperswil und Jona (SG), die anfang 2007 in Kraft tritt, war 1999 noch am Widerstand Jonas gescheitert.

(sda)

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