Aktualisiert 08.12.2008 16:12

SteueraffäreDer UBS droht eine Strafanzeige

Im Zusammenhang mit der Steueraffäre der UBS in den USA wird möglicherweise auch die Bundesanwaltschaft aktiv.

Die Bundesanwaltschaft prüft zurzeit eine Strafanzeige gegen die UBS, die die Staatsanwaltschaft des Kantons Zürich weitergeleitet hat, wie BA-Sprecherin Jeannette Balmer am Montag auf Anfrage der AP sagte. Dabei werde das weitere Vorgehen abgeklärt. Weiter Auskünfte zum Gegenstand der Strafanzeige machte die Sprecherin nicht. Laut Berichten der Zeitungen «Sonntag» und «SonntagsZeitung» war die Zürcher Staatsanwaltschaft zum Schluss gekommen, dass die Strafanzeige auch verbotene Handlungen für einen fremdem Staat zum Gegenstand habe. Hier ist der Bund für die Strafverfolgung zuständig. Die Anzeige war vom Anwalt eines US-Kunden der UBS eingereicht worden, der vom Amtshilfeverfahren der Eidgenössischen Steuerverwaltung (ESTV) zu Gunsten der USA betroffen ist. Es geht um den Verdacht, dass die UBS den US-Steuerbehörden Informationen über Kunden herausgerückt hat, die durch das Bankgeheimnis geschützt sind. Die UBS hat stets betont, sie respektiere bei der Zusammenarbeit mit den Behörden die Gesetze und auch das Bankgeheimnis. Die ESTV hat in dem umfangreichen Amtshilfeverfahren erste Schlussverfügungen zur Herausgabe von Kundendaten erlassen. In mindestens einem Fall ist Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht erhoben worden. (dapd)

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