Rechtsextremismus: Deutsche Polizei hat ein «Reichsbürger»-Problem
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RechtsextremismusDeutsche Polizei hat ein «Reichsbürger»-Problem

Immer mehr deutsche Polizisten stehen unter Verdacht, der «Reichsbürger»-Szene anzugehören. Bereits 15 Polizisten wurden vom Dienst suspendiert.

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vbi
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In Berlin hätten Polizisten privat an rechtsextremen Demonstrationen teilgenommen, schreibt die «Süddeutschen Zeitung». Daraufhin wurden sie suspendiert. (Symbolbild)

In Berlin hätten Polizisten privat an rechtsextremen Demonstrationen teilgenommen, schreibt die «Süddeutschen Zeitung». Daraufhin wurden sie suspendiert. (Symbolbild)

Hendrick Schmidt
In Deutschland stehen immer mehr Polizisten unter Verdacht, der «Reichsbürger»-Szene nahezustehen. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich bis heute bestehe. (Symbolbild)

In Deutschland stehen immer mehr Polizisten unter Verdacht, der «Reichsbürger»-Szene nahezustehen. Sie behaupten, dass das Deutsche Reich bis heute bestehe. (Symbolbild)

Sebastian Kahnert
Die deutsche Polizei hat aber nicht nur ein Problem im Hinblick auf «Reichsbürger», sondern auch allgemein mit rechtsextremistischen Äusserungen aus den eigenen Reihen. (Symbolbild)

Die deutsche Polizei hat aber nicht nur ein Problem im Hinblick auf «Reichsbürger», sondern auch allgemein mit rechtsextremistischen Äusserungen aus den eigenen Reihen. (Symbolbild)

Sebastian Kahnert

In Deutschland gibt es immer mehr Polizisten, die im Verdacht stehen, der «Reichsbürger»-Szene nahezustehen. Bundesweit habe sich die Zahl in kurzer Zeit vervielfacht, wie die «Süddeutsche Zeitung» schreibt.

Eine Umfrage unter den Landesinnenministern ergab, dass zurzeit bereits fünfzehn Polizisten suspendiert wurden. Zuletzt ein 26-jähriger Streifenpolizist in Bayern Ende letzter Woche. Er ist bereits der sechste mutmassliche «Reichsbürger» in der bayrischen Polizei.

Immer mehr äussern sich rassistisch

Die sogenannten Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik Deutschland nicht an. Sie behaupten, das Deutsche Reich bestehe bis heute. Staatliche Organisationen haben für sie deshalb keine Legitimation.

Schätzungen von Verfassungsschützern zufolge soll es in ganz Deutschland wenige Hundert Menschen geben, die zu dieser rechtsextremen Szene gehören.

«Baum»-Mann blockiert Strasse

Die Polizei hat einen Mann festgenommen, der eine viel-befahrene Strasse versperrte.

Die deutsche Polizei hat aber nicht nur ein Problem mit «Reichsbürgern», sondern auch allgemein mit rechtsextremistischen Äusserungen aus den eigenen Reihen. Gemäss der «Süddeutschen Zeitung» sollen derzeit rund 30 Verfahren hängig sein. Fast dreimal so viele wie vor drei Jahren.

Vorgesetzte schauen genauer hin

Oftmals werden die Fälle durch Zufall entdeckt. Einige der Polizisten hätten sich beispielsweise auf Facebook rechtsextremistisch geäussert. Andere «Reichsbürger» nahmen in Berlin privat an entsprechenden Demonstrationen teil.

Die Zunahme der Verfahren gegen rechtsextreme Polizisten könnte laut der «Süddeutschen» die Folge der allgemeinen Zunahme rechtsextremer Äusserungen in der Gesellschaft sein. Zudem würden die Polizei-Vorgesetzten aber auch immer genauer hinsehen und Verstösse melden.

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