Deutsche sollen nicht auf Israeli schiessen
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Deutsche sollen nicht auf Israeli schiessen

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Reinhard Bütikofer, will, dass sich deutsche Soldaten an einer Friedensmission für den Libanon beteiligen. Diese könnten so eingesetzt werden, dass sie nicht auf Israeli schiessen müssten.

Gegen eine deutsche Beteiligung an einer Libanon-Friedenstruppe sprach sich CSU-Chef Edmund Stoiber aus. Er sagte in einem Interview für die ARD-Sendung «Bericht aus Berlin», die am Sonntag ausgestrahlt wird: «Ich glaube, dass die Kapazitäten der deutschen Bundeswehr jetzt auch für solche Aktionen erschöpft sind.» Zum anderen hätten die Deutschen ein spezifisches Verhältnis zu Israel, sagte Stoiber. Deswegen dürften sie dort keine grosse Rolle spielen. Andere Nationen seien mehr gefragt zu helfen als die Deutschen.

Dagegen forderte der Grünen-Vorsitzende Reinhard Bütikofer eine Beteiligung der Bundeswehr an einer internationalen Friedenstruppe für den Südlibanon, wenn Deutschland darum gebeten würde und Rahmenbedingungen stimmen würden. Bütikofer sagte den «Lübecker Nachrichten» (Sonntagausgabe), dann «können wir die Solidaritätsaufgabe nicht verweigern, Israel und Libanon - und übrigens Palästina - Frieden zu ermöglichen». Die deutsche Geschichte spreche nicht dagegen, sondern eher dafür. Als Voraussetzung nannte der Grünen-Chef das Schweigen der Waffen, das Einverständnis Israels und des Libanon, ein robustes Mandat und klar definierte Aufgaben. Ausserdem könnten die deutschen Soldaten so eingesetzt werden, dass sie nicht in eine Situation kommen, auf israelische Soldaten schiessen zu müssen, sagte der Grünen-Chef. (dapd)

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