Aktualisiert 12.12.2011 10:56

Apple vs. Motorola

Deutscher iPhone-Verkauf gefährdet

Schwerer Rückschlag für Apple: Der Konkurrent Motorola hat vor dem Landgericht Mannheim ein Patenturteil erwirkt, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann.

von
mbu/sda
Das Weihnachtsgeschäft in Deutschland könnte für Apple zum Problem werden.

Das Weihnachtsgeschäft in Deutschland könnte für Apple zum Problem werden.

Motorola hatte ein Technik-Patent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört. Laut dem Urteilstext wird Apple untersagt, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes «Verfahren zur Verwendung in einem drahtlosen Kommunikationssystem» zum Einsatz kommt.

Gegen eine Sicherheitsleistung von 100 Mio. Euro kann Motorola das Urteil demnach vollstrecken. Das Gericht konnte am Freitag auf Anfrage zunächst keine Angaben zum Stand des Verfahrens machen.

Apple kündigt rechtliche Schritte an

Apple seinerseits kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen das Urteil an und erklärte: «Beim Weihnachtseinkauf in Deutschland sollte es kein Problem geben, das iPad oder iPhone zu bekommen, das die Kunden wünschen.»

Vor deutschen Gerichten laufen noch weitere Patentverfahren mit Motorola-Beteiligung. Google ist gerade dabei, Motorola für 12,5 Milliarden Dollar zu übernehmen, um mit den Patenten des Mobilfunk-Pioniers sein Smartphone-Betriebssystem Android besser gegen Angriffe von Rivalen wie Apple und Microsoft schützen zu können.

Mit der Entscheidung in Mannheim tritt Motorola im weltweiten Patentstreit in die erste Reihe. Bisher lag die Aufmerksamkeit eher auf dem global ausgetragenen Konflikt zwischen Apple und Samsung. Im Fokus stehen dabei Verkaufsverbote, die die beiden Kontrahenten gegen ihre Handys und Tablet-Computer durchsetzen wollen.

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