Deutscher Steinkohlebergbau soll 2018 auslaufen
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Deutscher Steinkohlebergbau soll 2018 auslaufen

Der deutsche Steinkohlebergbau soll Ende 2018 eingestellt werden. Darauf haben sich die Spitzen der grossen Koalition am Montagabend in Berlin verständigt, wie SPD-Chef Kurt Beck und Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) berichteten.

Auf Wunsch der SPD wird der Bundestag den Ausstiegsbeschluss jedoch im Jahr 2012 nochmals eingehend überprüfen.

Beck und Glos versicherten, keinem der aktuell 34 000 Kumpel in den verbliebenen acht Zechen werde betriebsbedingt gekündigt. Zudem sei gesichert, dass der RAG-Konzern wie geplant 2007 an die Börse gehen könne. Auch würden die so genannten Ewigkeitslasten des Bergbaus «einer vernünftigen Lösung zugeführt», sagte er. Bis 2018 wird laut dem Kompromiss das Beteiligungsvermögen der RAG AG weiter vollständig in die Finanzierung des Bergbaus einbezogen.

Voraussetzung für den Durchbruch war das Einlenken der Sozialdemokraten, die noch bis zum Wochenende den Erhalt eines zeitlich unbefristeten Sockelbergbaus verlangt hatten, während Union und RAG-Konzern ein konkretes Ausstiegsdatum forderten. Laut einer Erklärung, die Beck nach Ende der vierstündigen Beratungen verteilte, sind auch der Essener RAG-Konzern und die Gewerkschaft IG BCE mit der Vereinbarung einverstanden.

Wirtschaftsminister Glos zeigte sich erfreut über die Grundsatzeinigung. Er kündigte an, er werde am Mittwoch erneut mit Vertretern der beiden Revierländer Nordrhein-Westfalen und Saarland zusammenkommen, um Details des anstehenden Gesetzgebungsverfahrens festzulegen. Glos bekräftigte, die Betroffenen «würden nicht auf der Strasse stehen», sondern der Ausstieg werde sozialverträglich ausgestaltet.

Laut der Vereinbarung soll der Bundestag bei seiner Prüfung im Jahr 2012 «Gesichtspunkte der Wirtschaftlichkeit, der Sicherung der Energieversorgung und der übrigen energiepolitischen Ziele» beachten. Grundlage der Prüfung soll ein gemeinsamer Bericht der Bundesregierung mit den beiden Kohleländern sein.

Bereits nach dem letzten Kohlegipfel am Sonntagabend hatte Bundesfinanzminister Peer Steinbrück erklärt, die SPD könne einem konkreten Zeitplan zustimmen, allerdings sei ein Ende der Förderung ohne betriebsbedingte Kündigungen frühestens im Jahr 2018 denkbar. Ausserdem müsse ein solcher Ausstiegsbeschluss 2012 nochmals eingehend überprüft werden.

Auch SPD-Generalsekretär Hubertus Heil betonte: «Wir wollen die Tür offen halten für eine langfristige Fortführung eines Sockel- oder Referenzbergbaus.» Wichtig sei der SPD zudem, dass betriebsbedingte Kündigungen der 34 000 noch verbliebenen Kumpel in acht Zechen auf jeden Fall vermieden würden. Für den deutschen Steinkohlebergbau sind dieses Jahr Subventionen von 2,5 Milliarden Euro eingeplant. (dapd)

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