Deutschland blockiert Vermissten-Alarm

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Deutschland blockiert Vermissten-Alarm

Die Einrichtung eines europaweiten Alarmsystems für vermisste Kinder ist am Widerstand Deutschlands und weiterer EU-Staaten gescheitert. Die Justizministerin Deutschlands will «kein neues System einführen».

Zwar kamen die EU-Justizminister am Dienstag nach Darstellung der portugiesischen Ratspräsidentschaft überein, «ein Netzwerk aus den verschiedenen nationalen Alarmsystemen zu schaffen». Bislang gibt es ein solches Alarmsystem aber nur in Frankreich, Griechenland und Portugal. Belgien plant ein ähnliches System.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries schloss für Deutschland den Aufbau eines vergleichbaren Alarmsystems, bei dem Informationen über vermisste Kinder über die Massenmedien oder - in Frankreich - per SMS verbreitet werden, aus. «Wir führen in Deutschland kein neues System ein», sagte Zypries.

Die Polizei schalte, wenn es für die Ermittlungen sinnvoll erscheine, schon jetzt die Medien ein. «Ich halte nichts davon, für ein Kind, das in Süditalien entführt wurde, in Dänemark Suchanzeigen zu schalten», argumentierte Zypries weiter.

Der portugiesische Justizminister Alberto Costa hatte zum Auftakt der Beratungen am Dienstagmorgen eine enge Zusammenarbeit zwischen Ermittlungsbehörden und Massenmedien in ganz Europa gefordert. Der Portugiese wollte aber nicht in jedem Fall die Medien in ganz Europa einschalten. «Das ist kein Automatismus», sagte Costa. Vielmehr sollten die Justizbehörden «eine Auswahl treffen». (dapd)

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