VBS-Entscheid: Deutschland darf frei über Schweizer Panzer verfügen
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VBS-EntscheidDeutschland darf frei über Schweizer Panzer verfügen

Die Schweiz hat Entscheide gefällt zur Weitergabe von Waffen und Kriegsmaterial. Deutschland darf die Leopard-Panzer an andere europäischen Staaten weitergeben. 

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Deutschland darf über die Leopard-Panzer frei verfügen. 

Deutschland darf über die Leopard-Panzer frei verfügen. 

IMAGO/Panama Pictures

Darum gehts

Deutschland und Polen haben dem VBS Anfragen für die Weitergabe von Waffen der Schweizer Armee gestellt. Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) hat nun entschieden, dass Deutschland die Leopard-Kampfpanzer aus früheren Schweizer Armeebeständen weitergeben darf. «Deutschland kann über bereits vor zwölf Jahren an die Firma Rheinmetall zurückverkaufte Leopard-2-Panzer frei verfügen, da es hier keine Auflagen mehr gibt», schreibt das VBS in einer Mitteilung. Es handelt sich dabei um 42 Panzer, auf denen seien damals die 120mm-Kanone, die Mehrfachwurfanlage, die Maschinengewehre, die Bordverständigungsanlage sowie weitere Ausrüstungsgegenstände demontiert worden, heisst es in einer Mitteilung. Sie seien als Ersatzteile in der Schweiz geblieben. 

Deutschland beabsichtige aufgrund des Ukraine-Krieges, verschiedenen europäischen Staaten militärische Grosssysteme zur Verfügung zu stellen. Daher suche es unter anderem Leopard-2-Panzer. Für die Weitergabe der Panzer war ein Beschluss des Bundesrats nötig. 

Mehrere Anfragen von europäischen Staaten

«In den letzten Wochen gab es Anfragen europäischer Staaten an die Schweiz bezüglich der Lieferung von Kriegsmaterial. Dabei geht es auch darum, dass Länder ihre eigenen Bestände wieder aufstocken können, nachdem sie der Ukraine militärische Systeme zur Verfügung gestellt haben», schreibt das VBS. Die Veräusserung von überschüssigem Armeematerial falle nicht unter das Kriegsmaterialgesetz.

Darüber hinaus überlässt die Schweiz Grossbritannien den Vortritt bei einem Teil einer ersten Lieferung von Panzerabwehrwaffen, die sie bei der schwedischen Firma Saab AB bestellt hatte, schreibt das VBS. Diese Mehrzweckwaffen würden dazu dienen, gegnerische Panzer auf mittlere und grössere Distanzen zu bekämpfen sowie Breschen in befestigte gegnerische Stellungen oder in Häuser zu schiessen, um das Eindringen der eigenen Truppen zu ermöglichen.

Auch die polnische Regierung fragte nach den stillgelegten Leopard-Panzern. Doch an Polen werden laut dem VBS stillgelegte Leopard-2-Panzer nicht weitergegeben; dazu wäre eine Ausserdienststellung und damit ein Beschluss des Parlamentes erforderlich. 

(lea)

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