Radikalisierung auf Social Media – Deutschland richtet Taskforce für strafbare Posts auf Telegram ein

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Radikalisierung auf Social MediaDeutschland richtet Taskforce für strafbare Posts auf Telegram ein

In Zeiten von Corona haben sich viele Menschen radikalisiert und verbreiten teils strafbare Inhalte wie Mordaufrufe oder Aufforderungen zur Gewalt auf der Plattform Telegram. Dagegen will das deutsche Bundeskriminalamt nun vorgehen.

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Die deutsche Regierung will strafrechtlich relevantem Tun auf Telegram einen Riegel vorschieben.

Die deutsche Regierung will strafrechtlich relevantem Tun auf Telegram einen Riegel vorschieben.

AFP
Um dieses Ziel zu erreichen, gründet das deutsche Bundeskriminalamt eine eigene Taskforce.

Um dieses Ziel zu erreichen, gründet das deutsche Bundeskriminalamt eine eigene Taskforce.

imago images/onemorepicture
Seit Beginn der Pandemie würden sich auf der Plattform vermehrt Personen radikalisieren.

Seit Beginn der Pandemie würden sich auf der Plattform vermehrt Personen radikalisieren.

REUTERS

Darum gehts

Zur Verfolgung von Straftaten im Messengerdienst Telegram hat das Bundeskriminalamt (BKA) eine eigene Taskforce eingerichtet. Ziel sei es, «Tatverdächtige zu identifizieren und strafrechtlich zu verfolgen», teilte die Behörde am Mittwoch in Wiesbaden mit. Dies geschehe in enger Abstimmung mit den Polizeien der Bundesländer und der Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main.

Zusätzlich erhebe das BKA gemeinsam mit den Landeskriminalämtern das Kooperationsverhalten von Telegram bei Löschungsanregungen und Bestandsdatenabfragen im Bereich der politisch motivierten Kriminalität, erklärte die Behörde weiter. Ziel sei die Verbesserung der Kooperation, insbesondere bei der Aufklärung von Aufrufen über Telegram zu Tötungsdelikten und weiteren schweren Straftaten.

Pandemie befeuert strafbare Äusserungen

«Insbesondere die Corona-Pandemie hat dazu beigetragen, dass sich Menschen auf Telegram radikalisieren, andere bedrohen oder sogar Mordaufrufe veröffentlichen», erklärte BKA-Präsident Holger Münch. Der Rechtsstaat müsse dieser «besorgniserregenden Entwicklung» entschlossen begegnen. «Wir streben die Zusammenarbeit mit Telegram an, treffen unsere Massnahmen aber auch, wenn Telegram nicht kooperieren sollte.»

Telegram entwickelt sich nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden zunehmend zu einem Medium der Radikalisierung. Besonders betroffen sind Politiker und Politikerinnen sowie Experten und Expertinnen aus Wissenschaft und Medizin, die sich bei der Bewältigung der Corona-Pandemie öffentlich engagieren. Mitte Dezember durchsuchte die Polizei Objekte von Mitgliedern einer Chatgruppe, die auf Telegram Mordpläne gegen den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) schmiedeten.

Bist du oder ist jemand, den du kennst, von Cybercrime betroffen?

Hier findest du Hilfe:

Meldestellen:

Polizei nach Kanton

Aufklärung:

My 20 Minuten

(AFP/trx)

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