Aktualisiert 01.06.2010 12:12

Köhler-NachfolgeDeutschland sucht den Präsidenten

Nach dem überraschenden Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler hat Schwarz-Gelb mit der Suche nach einem Nachfolger begonnen. Die SPD hält sich vorerst zurück.

Die Koalition aus Union und FDP will einen gemeinsamen Vorschlag für einen Nachfolgekandidaten vorlegen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte am Abend in ARD und ZDF, es gebe inzwischen eine deutliche Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung, was der Bundesregierung die Chance biete, einen «guten Vorschlag» zu machen.

Die Personalie sei aber noch «völlig offen». Es könne erneut ein Seiteneinsteiger oder ein Politiker sein, auch sei offen, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handeln werde. Der neue Bundespräsident oder die neue Bundespräsidentin müsse die Chance haben, von allen akzeptiert zu werden, und zu den Menschen sprechen können.

Merkel sagte, Köhler sei zu seinem Rücktritt sehr entschlossen und nicht umzustimmen gewesen. Dies habe sie zu respektieren. Zur Frage, ob Köhler in der Debatte über seine Afghanistan-Äusserungen zu wenig Rückendeckung von der Regierung erhielt, sagte Merkel, sie habe sich an die Regel gehalten, dass die Kanzlerin den Bundespräsidenten nicht interpretiere.

Noch am Montag begannen in Berlin die Beratungen über die Nachfolge im höchsten Staatsamt. Das CDU-Präsidium schaltete sich per Telefon zu einer Konferenz zusammen, wie die Nachrichtenagentur DAPD aus Parteikreisen erfuhr. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) unterbrach eine Türkei-Reise und machte sich auf den Heimweg. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich brach eine Rom-Reise ab und reiste zurück.

Beratungen im Kanzleramt

Am heutigen Dienstag wollen sich die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP den Kreisen zufolge im Kanzleramt treffen, um über Köhlers Nachfolge zu beraten. Die Zeit drängt: Der neue Bundespräsident wird am 30. Juni in Berlin gewählt. Zu diesem Termin rief Bundestagspräsident Norbert Lammert am Dienstag die Bundesversammlung ein.

Bundesratspräsident Jens Böhrnsen, der laut Verfassung nun kommissarisches Staatsoberhaupt ist, forderte die Spitzen in Politik und Gesellschaft auf, nicht vor Mittwoch über die Nachfolge zu debattieren. Dies gebiete der Respekt vor der Persönlichkeit Köhlers und vor seiner Leistung als Bundespräsident. «Ab Mittwoch können wir den Blick nach vorn richten», sagte der SPD-Politiker dem Bremer «Weser-Kurier».

Die SPD will zunächst keinen Kandidaten vorschlagen. Es helfe niemandem, wenn jetzt einfach Namen in die Welt gesetzt würden, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Montagabend im ZDF. Zunächst sei die Bundesregierung am Zug. Die SPD werde sich aber auch mit der Frage beschäftigen und dann gegebenenfalls einen Vorschlag machen.

Reaktion auf Kritik an Afghanistan-Äusserungen

Köhler trat als Reaktion auf die Kritik an seinen Afghanistan-Äusserungen zurück. Er hielt seine Entscheidung bis zuletzt geheim: Kanzlerin Merkel erfuhr erst zwei Stunden vorher von dem Schritt. Köhler hatte nach einem Afghanistanbesuch erklärt, die Bundeswehr sichere auch Handelsinteressen und war dafür scharf kritisiert worden.

«Ich bedauere, dass meine Äusserungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten», erklärte Köhler, als er sichtlich betroffen mit seiner Frau Eva Luise um 14 Uhr in seinem Amtssitz Schloss Bellevue vor die Journalisten trat. Ihm sei aber unterstellt worden, Bundeswehreinsätze zu befürworteten, die nicht vom Grundgesetz gedeckt seien. «Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen», begründete er seinen Rücktritt. (dapd)

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