Deutschland sucht Nachfolge von Christine Lambrecht

Das Amt des Verteidigungsministers beinhaltet die Kommandogewalt, führt 180’000 Soldaten und 65’000 Zivilbeschäftigte. In dieser Position muss man darum viel Verantwortung tragen. Gerade in Anbetracht der Kriegslage in Europa ist der Verteidigungsminister eine gefragte Person, denn er oder sie muss die Einsatzbereitschaft der deutschen Bundeswehr unter Verantwortung haben. Zusätzlich soll der oder die neue Verteidigungsministerin auf Augenhöhe mit ihren Amtskollegen in Washington, London oder Paris verhandeln können. 

Infrage kommen zwei Frauen und drei Männer – alles SPD-Politikerinnen und -Politiker. Die Frauen haben dabei einen Vorteil, da die Ministerposten im Kabinett Scholz zur Hälfte von Frauen besetzt sein müssen, dies berichtet die «Neue Zürcher Zeitung». Diese Quotenregel kommt von Scholz selbst. Wenn ein Mann Verteidigungsminister wird, müsste das Kabinett an anderer Stelle angepasst werden, damit die Geschlechterverteilung wieder ausgeglichen ist.

Die nächstliegende Lösung für Scholz dürfte der Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil sein. Was Heil auszeichnet: Er hat es durch den Bundestag gebracht. Selbst die lautstarken Sozialverbände oder Arbeitgeberorganisationen waren mit ihm zufrieden.  Der 50-Jährige kommt aus Niedersachsen und ist stellvertretender Parteivorsitzender und war SPD-Generalsekretär. 

Eine gute Lösung sei Heil auch deshalb, weil sich seine Nachfolge leicht regeln liesse. Laut der SPD soll die frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles in das Amt zurückkehren können.  Sie leitet derzeit die Bundesagentur für Arbeit.

Der 44-jährige Lars Klingbeil ist politisch hochambitioniert und als Sohn eines pensionierten Soldaten gilt er als militäraffin. Klingbeil ist Chef bei der SPD, dies sollte aber nicht zu einem Problem führen, da er nicht der erste Politiker wäre, der als Parteivorsitzender das Amt des Verteidigungsministers übernehmen würde.

Ein weiterer Pluspunkt für Lars Klingbeil: Durch sein Vorwissen kennt er die Dienstgrade oder Waffensysteme der Bundeswehr. Allerdings gibt es zwei Minuspunkte: Zum einen dürfte es von linken Politikern Widerstand geben, weil Klingbeil dem konservativen Seeheimer Kreis angehört. Zum anderen ist er keine Frau und das widerspricht der Quotenregelung von Scholz.

Schmidt begleitet Scholz bereits einen Grossteil seines politischen Lebens. Schmidt ist der Vertraute von Scholz und gemeinsam haben sie viel erreicht. Der 52-Jährige managt für den Kanzler die Zeitenwende und das Sondervermögen. Er gilt als Scholz’ verlängerter Arm und orchestriert alle jüngeren strategischen Entscheidungen, wie etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 für die nukleare Teilhabe und der Aufbau eines europäischen Luftverteidigungssystems.

Gegen ihn spricht, dass ebenfalls für ihn eine Nachfolgerin gefunden werden müsste, um die Geschlechterparität beizubehalten.

Die 53-jährige Eva Högl bringt sich seit einiger Zeit in Stellung für die Nachfolge Lambrechts. Durch ihr Amt in verteidigungspolitischen Themen habe sie selbst das Gefühl, dass sie gut eingearbeitet sei. Jedoch spricht gegen Högl ihr fehlendes parteipolitisches Gewicht für diese Position.  

Diese Zwei Aspekte sprechen aber für Högl: Zum einen würde ihre Position den linken Flügel in der SPD-Bundestagsfraktion beruhigen, da sie dem traditionell eher linken Landesverband Berlin angehört. Zum anderen müsste Scholz mit ihr in seinem Kabinett nichts ändern, da sie eine Frau ist.

Siemtje Möller ist vom Fach und mit ihren 38 Jahren die jüngste Kandidatin im Bunde.  Seit 2017 ist Siemtje Möller Abgeordnete im Deutschen Bundestag, wo sie sich vor allem den Sicherheits- und Verteidigungsthemen gewidmet hat. Seit 2021 ist sie Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium. Es kam bisher nicht oft vor, dass jemand aus dieser Position zum Minister berufen wurde. Anders ist das bei Möller, denn sie hat während der Zeit als verteidigungspolitische Sprecherin der SPD deutlich an Profil gewonnen.

Möller sprach sich damals energisch für den Kauf bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr aus. Das nicht zur Freude von allen, gerade bei der SPD-Fraktion ist sie darum eine schwierige Kandidatin.